Die Neuverschuldung in Deutschland liegt 2009 nur knapp über der erlaubten Stabilitätsgrenze. Das Haushaltsdefizit liegt nach jüngsten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes bei 3,1 Prozent. Mit zwei Mrd. Euro weniger Neuverschuldung hätte Deutschland das Maastricht-Kriterium erfüllt.

Deutschland hat nach neuen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 2009 ein deutlich kleineres Defizit verbucht als bislang bekannt. Die Defizit-Quote nach den Maastricht- Kriterien liegt nun bei 3,1 Prozent. Im Februar waren die Statistiker noch von 3,3 Prozent ausgegangen. Erlaubt ist nach den europäischen Regeln maximal ein Defizit von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In diesem Jahr könnte das Staatsdefizit bei mehr als 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.

Nach Angaben des Bundesamtes fehlten nach den neuen Berechnungen nur rund zwei Milliarden Euro für das Erreichen der Stabilitätsgrenze. Begründet wurde die Korrektur vor allem damit, dass die Kommunen mehr Gewerbesteuern einnahmen als erwartet und auch die Ausgaben leicht unter dem ersten Schätzwert lagen.

Endgültige Berechnung im Sommer

Eine erneute Berechnung der Zahlen ist für den Sommer geplant. Dabei könnte sich der Wert nochmals ändern. Die Berechnungen aus dem Februar und aus dem Sommer werden jeweils an die EU-Behörden übermittelt. Die jetzt vorgenommene Berechnung fand im Rahmen der Auswertung des Bruttoinlandsprodukts statt und wird nicht an die EU übermittelt. Darum hatte das Bundesamt die neuen Zahlen auch nur auf Anfrage veröffentlicht.

Den neuen Angaben zufolge lag das deutsche Staatsdefizit bei 75,41 Mrd. Euro. Im Februar waren die Statistiker noch von 79,07 Mrd. Euro ausgegangen. Bei den Kommunen wurde das Defizit von 7,48 auf 4,12 Mrd. Euro deutlich nach unten korrigiert. Bei den Sozialkassen lag das Minus bei 13,29 Mrd. Euro und damit gut eine Milliarde höher als bislang geschätzt.

Die Defizit-Zahlen werden in allen EU-Ländern berechnet. In den vergangenen Monaten hatten vor allem Revisionen nach oben für Aufsehen gesorgt. So hatte Griechenland sein Defizit schrittweise auf 13,6 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt revidiert.