Ein Fehler bleibt ein Fehler, ein Fehler … besonders, wenn man ihn wiederholt. Nach Ansicht eines Brüsseler Politikinstituts wird die zweite Runde der Banken-Stresstests auch nicht viel mehr als eine Beschäftigungstherapie. Die Tests kommen zu spät und sind zu zaghaft, um der Eurokrise etwas entgegenzusetzen.

Auch die zweite Stresstest-Runde für Europas Banken wird nach Ansicht eines Brüsseler Politikinstituts wirkungslos verpuffen - und keineswegs die nervösen Finanzmärkte beruhigen.

"Man wird ein paar Leichen in Portugal oder Spanien finden, es wird ein paar Bauernopfer geben", sagte der Leiter des Centre for European Policy Studies (CEPS), Daniel Gros in Brüssel. "Aber wie die Amerikaner sagen: Too little, too late. Die Stresstests kommen zu spät, um die jetzige Krise zu lösen." Geplant sind die neuen Bewährungsproben für Anfang 2011.

Nach Ansicht des Volkswirtes sind die Kriterien der Belastungstests für Banken immer noch zu weichgespült. "Die Märkte werden zehnmal so schnell nervös wie die Stresstests besser werden", kritisierte Gros. "Und auf die zentrale Frage, die alle bewegt, wird der Stresstest keine Antwort geben können und wollen und dürfen: Auf einen Zahlungsausfall eines Landes und mehrerer Banken." Der Test im Juli war lediglich von einem starken Konjunktureinbruch sowie einem kräftigen Wertverlust bei Staatsanleihen ausgegangen.

Scheu vor dem Worst-Case-Szenario

Um die Krisenfestigkeit des europäischen Bankensystems wirklich zu überprüfen, schlägt der Volkswirt ganz andere Kriterien vor. "Man müsste sagen: Was passiert, wenn die irischen Banken ausfallen, die spanischen Sparkassen zahlungsunfähig werden und griechische Banken auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen?" Diese Frage werde aber nicht gestellt, weil es dabei um ein Szenario gehe, das die EU bis 2013 ausgeschlossen habe. "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf", sagte Gros. Das CEPS-Institut gilt als eine der renommiertesten Denkfabriken in der EU-Hauptstadt Brüssel.

Die EU will erst nach 2013 bei Staatspleiten erstmals private Gläubiger - und nicht nur den Steuerzahler - zur Kasse bitten. Banken und Versicherungen, die Staatsanleihen gekauft haben, sollen dann auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten - allerdings nur von Fall zu Fall.

An den Finanzmärkten herrscht die Meinung vor, dass der erste europaweite Belastungstest im Sommer irreführend war und die Probleme des maroden irischen Bankensektors nicht offenlegen konnte. Von den 91 geprüften Banken fielen nur sieben durch, darunter kein irisches Institut. Keine vier Monate später musste Irland wegen seiner Bankenprobleme Ende November 85 Mrd. Euro Notfallhilfe von der EU und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) beantragen.

Irische Banken haben EU getäuscht

"Es ist unglaublich, dass die EU nicht dahinter gekommen ist, das klingt nach grober Fahrlässigkeit", sagte Gros. Die Banken hätten ihre Probleme vertuscht. Allerdings werden die Stresstests auf nationaler Ebene durchgeführt, die EU koordiniert sie nur.

Wegen der Zweifel am Zustand vieler europäischer Banken hat die EU-Kommission nun für Anfang 2011 neue, verschärfte Stresstests angekündigt. Dabei wird untersucht, ob eine Bank auch dann überlebensfähig ist, wenn sich die Märkte unvorteilhaft entwickeln oder die Konjunktur einbricht.