Die japanische Wirtschaft wächst, verliert im zweiten Quartal aber deutlich an Schwung. Um ihr auf die Sprünge zu helfen, schnürt die Regierung ein neues Konjunkturpaket. Umgerechnet 8,6 Mrd. Euro will die Regierung in die Hand nehmen. Tokio erhofft sich die Schaffung von 200.000 Arbeitsplätzen.

Japans Regierung will mit einem neuen Konjunkturpaket gegen den Preisverfall und den Höhenflug des Yen ankämpfen. Das Programm im Volumen von 915 Mrd. Yen (8,6 Mrd. Euro) soll 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Unternehmen sowie Verbraucher zu höheren Ausgaben animieren. Volkswirte sehen das Paket jedoch als unzureichend an, um große Auswirkungen auf die Wirtschaftsflaute zu haben. Die Regierung, die für die Maßnahmen keine neuen Schulden machen und stattdessen auf Reserven zugreifen will, sah sich angesichts neuer Konjunkturdaten zum Handeln gedrängt. Das Wachstum hat sich den jüngsten Daten zufolge stark abgekühlt.

Nach revidierten Berechnungen der Regierung zog das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen April und Juni zwar mit einer hochgerechneten Jahresrate von real 1,5 Prozent an und damit stärker als um die zuvor berechnete Wachstumsrate von 0,4 Prozent. Im Vorquartal hatte das BIP jedoch noch mit einer Jahresrate von 5,0 Prozent zugelegt. Die Regierung warnte auch vor den Folgen des Höhenflugs des Yen auf die noch immer vom Export abhängige Wirtschaft. Mit dem größten Teil des neuen Konjunkturpaketes will sie bestehende Subventionsprogramme für den Kauf umweltfreundlicher Verbraucherelektronik aufstocken.

Eine Grundlage für Beschäftigung

Zudem sollen kleinere Unternehmen, die den größten Teil der Arbeitsplätze stellen, bei der Suche nach neuen Verkaufskanälen im Ausland unterstützt werden. Das Volumen der neuen Finanzspritze entspricht rund 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes. Die Regierung erhofft sich davon jedoch, das BIP um rund 0,3 Prozent ankurbeln zu können. "Wir werden Wachstum dadurch sicherstellen, dass die Grundlage für Beschäftigung gelegt wird", sagte Regierungschef Naoto Kan. Regierungssprecher Yoshito Sengoku begegnete Kritik auch aus den eigenen Reihen an den geringen Ausgaben mit dem Hinweis: "Äußert wichtig ist die Richtung - mehr als die Größe des Pakets".

Die Regierung von Ministerpräsident Naoto Kan übt zugleich Druck auf die Zentralbank aus, ebenfalls entschieden gegen die andauernde Deflation mit sinkenden Preisen und den Höhenflug des Yen anzugehen. Kan muss am 14. September bei einer Wahl zum Vorsitzenden seiner Demokratischen Partei DPJ um den Verbleib in seinem Amt als Partei- und Regierungschef kämpfen. Er tritt gegen den skandalumwitterten Ichiro Ozawa an, der Kan vorwirft, politische Aufgaben nicht anzugehen, Wahlversprechen nicht einzuhalten und zu zögerlich zu sein.

Weitere Konjunkturanreize möglich

Der japanische Finanzminister Yoshihiko Noda stellte weitere Konjunkturanreize in Aussicht. Die jüngsten BIP-Zahlen bestätigten zwar eine stetige Erholung im zweiten Quartal, sagte der Minister in Tokio nach einer Kabinettssitzung. Die Regierung werde aber flexibel auf die wirtschaftliche Entwicklung reagieren und weitere Schritte unternehmen für den Fall, dass sich das jüngste Konjunkturprogramm als unzureichend erweisen sollte.