Wirtschaft

"House of Cards" als Vorbild Trump macht es wie Underwood

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Donald Trump will die wirtschaftlichen Konsequenzen der Corona-Krise per Dekret bekämpfen.

(Foto: AP)

Donald Trump regiert am Parlament vorbei. Er will unter anderem Millionen arbeitslosen US-Amerikanern mehr Geld zukommen lassen, um seine Chancen auf eine Wiederwahl zu erhöhen. Parallelen zu einer düsteren Fernsehserie sind offensichtlich.

Wenn das Parlament nicht spurt, regiert der Staatschef eben per Erlass. Donald Trump will die wirtschaftlichen Konsequenzen der Corona-Krise per Dekret bekämpfen - unabhängig davon, ob das überhaupt legal ist. Dabei folgt er einer ebenfalls überaus umstrittenen Figur: Beim fiktiven Präsidenten Frank Underwood aus der Netflix-Serie "House of Cards" heiligt der Zweck stets die Mittel.

Der Nachrichtenagentur Bloomberg sind bemerkenswerte Parallelen aufgefallen. US-Präsident Trump hat per Erlass weitere Corona-Hilfen für Arbeitnehmer, Arbeitslose, Mieter und Studenten angeordnet, weil die Verhandlungen darüber im US-Kongress nicht vorankommen. Trump verspricht dringend benötigte Hilfen, darunter mehr Geld für Millionen Arbeitslose. Dafür widmet er - wie der von Kevin Spacey gespielte Underwood - bestehende Mittel um.

Trump greift auf Reserven des Katastrophenschutzes und aus vorigen Konjunkturpaketen in Höhe von 44 Milliarden Dollar zurück. Ganz wie in der Serien-Version, in der Underwood das rasante Ansteigen der Arbeitslosigkeit zum Anlass nimmt, den nationalen Notstand zu erklären und ein aus Bundesmitteln finanziertes Job-Programm anzuschieben.

Bis Ende Juli waren die zusätzlichen Zahlungen vom Bund finanziert worden. Nach Trumps Verordnung soll nun aber ein Viertel der neuen Hilfe aus den Kassen der Bundesstaaten kommen. Falls diese ihren Anteil nicht zahlen wollten, gäbe es überhaupt keine Erhöhung. Die Staaten dürften dagegen Sturm laufen, weil sie infolge der Pandemie bereits weniger Einnahmen haben.

Im November wird gewählt

Trumps Verfügung steht - wie in der Serie - juristisch auf sehr dünnem Eis. Es ist fraglich, ob der Präsident überhaupt das Recht hat, auf diese Weise Gelder einzusetzen. Denn nach der US-Verfassung hat der Kongress die Hoheit über Steuern und Staatsfinanzen. Dort sind Trumps Republikaner aber auf einen Kompromiss mit den Demokraten angewiesen. Wie Underwood in "House of Cards" stößt Trump auf Widerstand von Senatoren und Mitgliedern des Repräsentantenhauses, sowohl von Demokraten als auch von Republikanern. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass der Streit vor Gericht landet - der Ausgang ist offen.

In der Serie setzt sich Underwood trotz juristischer Hürden durch und gewinnt die Wiederwahl, weil das Programm in der Bevölkerung so gut ankommt. Darauf hofft auch Trump: Pro Woche bis zu 400 US-Dollar zusätzliche Hilfen für Arbeitslose soll es geben, weniger Zwangsräumungen zahlungsunfähiger Mieter und ein Aufschub bei Sozialversicherungsabgaben. Trump verspricht, im Falle eines Wahlerfolgs die Lohnsteuer dauerhaft zu senken.

Für Underwood wird es trotz seines Sieges übrigens schnell unangenehm. Er muss bereits am Anfang seiner zweiten Amtszeit wegen zahlreicher Skandale zurücktreten.

Quelle: ntv.de, jga/dpa/AFP