Mehrere US-Großbanken haben - trotz andauernder Krise - damit begonnen, staatliche Finanzspritzen in Milliardenhöhe zurückzuzahlen. Dies wirft auch in Deutschland Fragen zum weiteren Umgang von Kreditinstituten mit Staatsgeldern auf.

Anders als in Deutschland konnten sich die Banken in den USA nicht aussuchen, ob sie Staatshilfe nehmen oder nicht. "Das Geld wurde ihnen quasi zwangsweise in die Bilanz gebucht", erklärt Bankenprofessor Dirk Schiereck von der TU Darmstadt. In Deutschland dagegen mussten die Institute Kapitalhilfen konkret beantragen. In den USA zahlen derzeit nur die Banken Geld an den Staat zurück, "die entweder gut durch die Krise gekommen sind oder die nur kurzfristig Probleme mit der Refinanzierung hatten", wie Schiereck sagt.

Viele Institute, die zwangsweise Geld bekamen, wollen dieses nun wieder loswerden. Allerdings hat der Staat - anders als in Deutschland - in den USA auch in Sachen Rückzahlung das letzte Wort: Die Banken benötigen die Einwilligung der Regierung. "Damit soll verhindert werden, dass es einen Wettlauf unter den Instituten gibt, wer zuerst seine Schuld beglichen hat", erläutert Schiereck.

Welche Hilfen bekamen deutsche Banken?

Wer in Deutschland Hilfe beantragte, bekam in den meisten Fällen staatliche Garantien. Direkte Finanzspritzen vom Bankenrettungsfonds SoFFin gab es bislang nur für drei Institute: Commerzbank (18,2 Milliarden Euro), Hypo Real Estate (5,9 Milliarden Euro), Aareal Bank (552 Millionen Euro). Nach neuesten Zahlen sagte der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) aus seinem 480-Milliarden-Euro-Topf bisher insgesamt 167,5 Milliarden Euro Hilfen zu. Davon entfielen 143 Milliarden Euro auf Garantien und 24,5 Milliarden Euro auf die Vergabe von Eigenkapital.

Wann zahlen die Banken in Deutschland das Staatsgeld zurück?

An Rückzahlung ist nach Ansicht von Experten bei der maroden HRE noch nicht zu denken. Die Commerzbank muss die Integration der Dresdner Bank erst noch verkraften, zudem ist das Geld erst vor wenigen Wochen geflossen, während US-Banken schon im Herbst Staatsgeld bekamen.

Dessen ungeachtet will Obama seine Iran-Politik vorerst nicht verändern. Zum gegenwärtigen Machtkampf in Teheran sagte er in dem CNBC-Interview: "Wissen Sie, ich warte erstmal ab." Egal, wie das Gerangel zwischen Mussawi und Ahmadinedschad letztlich ausgehe: "Für uns ist es wichtig klarzustellen, dass wir die Initiative ergriffen haben."