Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr nach Einschätzung der Bundesregierung um 1,4 Prozent wachsen. Deutschland sei "glimpflich durch die Krise gekommen", sagt Wirtschaftsminister Brüderle bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion. Er verweist besonders auf das "kleine Jobwunder".

Die deutsche Wirtschaft ist nach Einschätzung der Bundesregierung auf einem guten Weg aus der Krise. Die Konjunktur werde in diesem Jahr um 1,4 Prozent anziehen und 2011 noch einmal um 1,6 Prozent zulegen, erklärte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. "Die zwei Kernaussagen der Frühjahrsprojektion lauten: Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, und wir beobachten ein kleines Jobwunder." Getragen werde die Belebung in diesem Jahr vor allem von der Erholung der Weltwirtschaft und Schubkräften über den Export. Im nächsten Jahr sorge zunehmend auch die Binnennachfrage für mehr Impulse.

Am Arbeitsmarkt erwartet die Bundesregierung eine deutlich bessere Entwicklung als noch zu Jahresanfang befürchtet. Die Zahl der Arbeitslosen dürfte im Jahresschnitt 2010 nur um rund 10.000 auf etwa 3,4 Mio. steigen. Noch im Januar hatte Brüderle mit einem kräftigen Anstieg um 320.000 auf 3,77 Mio. gerechnet. Für 2011 schätzt der Minister die Arbeitslosigkeit auf dem gleichen Niveau.

"Jobwunder" als internationales Vorbild

Diese robuste Entwicklung eröffne gute Perspektiven für die Einkommen der Arbeitnehmer. Deren Nettoeinkommen dürften 2010 voraussichtlich um 2,5 Prozent steigen - dies wäre mehr als in den vergangenen neun Jahren. "Der deutsche Arbeitsmarkt ist international zum Vorbild geworden", betonte Brüderle. "Die vielen betrieblichen Bündnisse für Arbeit mit Lohnzurückhaltung und Arbeitszeitkonten haben das kleine Jobwunder erst möglich gemacht."

Der Minister bekräftigte, dass der Staat sich nach dem Krisenmanagement in der Rezession nun wieder zurückziehen müsse. "Dauerhafte staatliche Subventionen verzerren den Wettbewerb, kosten sehr viel Geld und stehen einem funktionierenden und effizienten Marktmechanismus im Weg." Für einen sich selbst tragenden Aufschwung müsse man nun die langfristigen Wachstumskräfte stärken und die richtigen Anreize für Kreativität und Innovationen setzen. "Mit der vereinbarten Steuerstrukturreform schaffen wir mehr Freiräume für Bürgerinnen und Bürger und stärken die marktwirtschaftlichen Kräfte."

Die Regierung lehnt sich mit ihrer Prognose eng an die Vorgabe durch das Frühjahrsgutachten führender Wirtschaftsforscher an. Die Institute sagen der Konjunktur ein Plus von 1,5 Prozent für 2010 und von 1,4 Prozent für 2011 voraus. Die Forscher fordern von der Regierung zudem einen in der Nachkriegszeit nie dagewesenen Sparkurs, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren. Die Prognose der Bundesregierung dient auch als Grundlage für die mit Spannung erwartete Steuerschätzung Anfang Mai. Danach will die Koalition aus Union und FDP offenlegen, wie und wo sie sparen will und ob die Steuern wie im Wahlkampf versprochen gesenkt werden.