Der Börsen-Tag Adidas verliert Prozess um Drei-Streifen-Marke
19.06.2019, 10:56 UhrDer Sportartikelhersteller Adidas verliert nach einem Urteil des EU-Gerichts das Recht an einer seiner Drei-Streifen-Marken. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU bei den Verbrauchern genug Unterscheidungskraft erlangt habe.
- Viele von Adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen - weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund.
- Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts nach einer Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens. Adidas hatte dagegen in Luxemburg geklagt.
- Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich. Eine Adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe.
- Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.
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Quelle: ntv.de