Der Börsen-Tag

Der Börsen-Tag Medien: EU-Kommission weist Italiens Haushalt zurück

Rom hat mit seinen Befürchtungen wohl richtig gelegen: Der Konflikt zwischen der EU-Kommission und Italiens populistischer Regierung geht laut einem Bericht in die nächste Runde.

  • Die Brüsseler Behörde werde den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zurückweisen, bestätigte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) dem "Spiegel" nach dessen Angaben. "Es hat sich die Vermutung bestätigt, dass Italiens Haushaltsentwurf für 2019 mit den Verpflichtungen, die in der EU bestehen, so nicht vereinbar ist", sagte Oettinger.
  • Der entsprechende Brief von Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici soll demnach am Donnerstag oder Freitag in Rom eintreffen. Italien hatte den Entwurf erst in der Nacht zum Dienstag eingereicht.
  • Moscovici werde dem Vernehmen nach keine Gegenvorschläge für den italienischen Haushalt unterbreiten, sondern lediglich auf die Verletzung der vereinbarten Rahmendaten hinweisen, hieß es in dem Bericht.

Italien plant im kommenden Jahr eine Erhöhung des Defizits auf 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Vorgängerregierung hatte mit Brüssel lediglich 0,8 Prozent verabredet.

Nachtrag: Um 17:01 Uhr kam die Korrektur, dass Oettinger lediglich seine "persönliche Meinung auf der Basis der Zahlen" geäußert hat. Das ließ er auf Twitter wissen. Unter Hinweis auf einen Bericht des "Spiegel" erklärte er: "Ich habe weder gesagt, dass es eine Entscheidung der Kommission zu Italien gibt, noch dass ein Brief mit einer Ablehnung an diesem Donnerstag oder Freitag abgeschickt wird."

Hier mehr

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen