Der Aufschwung in den USA ist ein zäh verlaufender. Präsident Obama will erneut intervenieren und schnürt ein neues Konjunkturpaket. Für die marode Infrastruktur kann das nur gut sein.

Das lange Wochenende brachte den meisten Amerikanern Sonnenschein, vielen einen Tag am Strand, doch eigentlich hatte man nichts zu feiern. Der "Labor Day", der amerikanische "Tag der Arbeit" hat in einer Zeit steigender Arbeitslosigkeit eine eher warnende Bedeutung. Man denkt zurück an bessere Zeiten und fragt sich, ob ein neues Konjunkturpaket der Weg aus der Krise sein könnte.

Vorweg gesagt: Das neue Konjunkturpaket, das Präsident Barack Obama schnüren will, wird das Land nicht aus der Krise hieven. Dafür ist es mit einem Investitionsvolumen von 50 Milliarden Dollar und einigen Steuersenkungen zu klein. Aber es geht auch längst nicht mehr darum, die Konjunktur so schnell wie möglich anzukurbeln. Im Wahlkampf vor anderthalb Jahren und seither immer wieder hat Obama gesagt, dass man sich viele Jahre lang in die aktuelle Krise hinein gegraben hätte und es nun auch einige Jahre dauern würde, wieder herauszukommen.

In einem Umfeld, in dem Politiker stets schnelle Problemlösungen versprechen, ist das eine mutige Aussage. Sie hat Barack Obama seinerzeit den Wahlsieg ermöglicht, weil er glaubwürdig war.

Desolate Infrastruktur

Er ist es immer noch, denn er hat - bisher - nicht gesagt, dass sein neues Konjunkturpaket das Ende aller Probleme bringen würde. Viel wichtiger ist, dass das neue Paket, wie es zurzeit vorgeschlagen aber noch lange nicht verabschiedet ist, an der richtigen Stelle anpackt. Wenn Obama 50 Milliarden Dollar in die Infrastruktur investieren will, schlägt er zwei Fliegen mit einer Klappe: Er verbessert die marode Versorgungsstruktur Amerikas, in der Autobahnen Schlaglöcher haben, Brücken einstürzen, Stürme zu tagelangen Stromausfällen führen, und Wirbelstürme ganze Landstriche für Jahre zerstören.

Die amerikanische Infrastruktur ist in einem schlimmen Zustand und Investitionen hier tun not. Sie schaffen aber auch Arbeitsplätze, vor allem im Bausektor, der in der Rezession extrem gelitten hat. Diese klassischen Arbeiter- und Mittelklasse-Jobs, die im Rahmen solcher Maßnahmen geschaffen oder gesichert werden, sind genau die Jobs, von der eine konsumorientierte Wirtschaft wie die der USA abhängig ist.

Mehr Geld für die Reichen zahlt sich für die Konjunktur nicht aus, denn deren Konsum steigt nicht parallel mit dem Kontostand. Mehr Geld für die Unter- und Mittelschicht zahlt sich hingegen sofort aus, da es direkt ausgegeben wird - für Lebensnotwendiges oder für Luxusartikel.

Vergessliche Republikaner

Die oppositionellen Republikaner, das war zu erwarten, schimpfen bereits über das Paket. Sie klagen über die hohen Ausgaben, ganz als hätten sie selbst unter Präsident George W. Bush den Haushalt so gut zusammengehalten. Zur Erinnerung: Die gewaltigen Ausgaben für zwei Kriege und mehrere Steuersenkungen für die Reichsten im Lande haben in den Bush-Jahren den größten Haushaltsüberschuss in der Geschichte Amerikas in das größte Haushaltsdefizit verwandelt. Kritik aus den Reihen der Republikaner sollte vor diesem Hintergrund nicht ernst genommen werden.

Zumal die Republikaner selbst für konjunkturellen Aufschwung nur ein Mittel kennen: Steuersenkungen. Und auch an die hat Obama gedacht. Allerdings vergibt er sie nicht pauschal an Unternehmen, da sich der von Republikanern seit Jahrzehnten beschworene "trickle-down-effect" ohnehin nicht einstellt. Vielmehr gewährt Obama Steuernachlässe für Forschung und Entwicklung, einen Bereich, der in den USA in den letzten Jahren gelitten und das Land die technologische Vormachtstellung in vielen Bereichen gekostet hat.

Unterm Strich ist Obamas Konjunkturpaket ein weiterer wichtiger und richtiger Schritt auf dem Weg aus der Krise. Die ultimative Maßnahme, die USA zu raschem Wirtschaftswachstum zu führen, ist es nicht, aber das kann unter den gegebenen Umständen auch nicht erwartet werden.