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HRE-Ausschuss belastet BaFin schränkt Aufsicht ein

Die Finanzaufsicht BaFin muss offenbar wegen des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Hypo Real Estate die Bankenaufsicht deutlich einschränken. "Wir haben das Finanzministerium über eine außergewöhnliche Arbeitsbelastung berichtet, die im Zuge des HRE-Untersuchungsausschusses anfällt", erklärte eine Behördensprecherin.

Dem "Handelsblatt" zufolge heißt es in dem Schreiben, die BaFin müsse die Aufsicht in etlichen Bereichen fast vollständig einstellen. Um den Anforderungen des Ausschusses nachzukommen, müsse die BaFin umfangreiche Unterlagen zusammenstellen.

Die Arbeiten für den Untersuchungsausschuss hätten "höchste Priorität", zitierte die Zeitung aus dem Schreiben. Dies habe zur Folge, "dass die laufende Arbeit in manchen Bereichen bereits heute eingestellt ist und in den restlichen nur noch sehr eingeschränkt ausgeübt wird". Betroffen sei vor allem der Pfandbriefmarkt: "Es findet keine Aufsicht über Pfandbriefbanken mehr statt".

Ähnlich sei die Situation bei der Aufsicht über die HypoVereinsbank, die SEB Bank und
ING. Zudem werde "die Aufsicht über die Großbanken, Landesbanken und Sparkassen nur noch mit rund der Hälfte der dafür vorgesehenen Kollegen ausgeübt", schreibt die BaFin der Zeitung zufolge.

Das Finanzministerium wollte sich zunächst nicht zu dem Zeitungsbericht äußern. Die BaFin wird am Dienstag bei ihrer Jahrespressekonferenz über aktuelle Vorgänge Auskunft geben.

Quelle: ntv.de, rts

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