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Doha-Runde nicht am Ende Das Ringen geht weiter

Die Beratungen der Welthandelsorganisation (WTO) über den Abschluss der Doha-Runde sind noch nicht gescheitert. Die Delegationen der EU und der USA sowie Australiens, Japans, Brasiliens, Indiens und China schafften es in intensiven Gesprächen, den Zusammenbruch der seit Montag laufenden Gespräche zu verhindern. "Wir werden zu einer Übereinkunft kommen, keiner großen Übereinkunft, aber einer Übereinkunft", sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson vor Journalisten.

Wie es in diplomatischen Kreisen weiter hieß, werde man sich am Samstag mit dem Kapitel der Liberalisierung für Dienstleistungen, wie Banken, Versicherungen und dem Austausch von hochspezialisierten Fachkräften befassen. Zuvor hatte WTO-Sprecher Keith Rockwell bereits von "produktiven Gesprächen" und "ermutigenden Zeichen" gesprochen.

Noch kein Durchbruch

Die Vertreter der sieben Ländergruppen hatten sozusagen in letzter Minute versucht, die unterschiedlichen Positionen zum Abbau von Zöllen und Subventionen für Agrarprodukte und Industriegüter sowie zum freien Marktzugang zusammenzubringen. Wäre dies gescheitert, hätte die seit fast sieben Jahren laufende Doha-Runde abgebrochene werden müssen. Diplomaten wollten aber nicht von einem Durchbruch bei den Beratungen sprechen.

Die sieben Verhandlungsführer repräsentieren rund 80 Prozent des Welthandels. Dennoch hatten viele Ländervertreter wie etwa die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard diese Beratungen in einer kleinen Gruppe kritisiert. Lamy grenze damit die anderen Staaten aus, die nun ihre Interessen nicht mehr vertreten könnten, hieß es von Schweizer Seite. Lamy hatte darauf verwiesen, dass es in der kleinen Gruppe eher zu einem Kompromiss kommen werde.

Seehofer: "Stehen am Scheideweg"


Nach Ansicht der Bundesregierung hatten die Beratungen ihre bisher kritischste Phase erreicht. "Wir stehen jetzt an einem Scheideweg", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer in Genf. Seehofer sagte, Deutschland bestehe darauf, dass es faire Marktbedingungen sowohl für die Landwirtschaft als auch für die deutsche Industrie geben müsse, sollte der Welthandel, wie in der Doha-Runde vorgesehen, weiter ausgeweitet werden. "Aber wir können nicht auf dem Rücken der Bauern den Welthandel liberalisieren", sagte der Minister. Seehofer war am Freitag in Genf eingetroffen, nachdem zuvor Wirtschaftsminister Michael Glos (beide CSU) die deutsche Delegation geleitet hatte.

Wie es am Freitag hieß, könnte die eigentlich für diesen Samstag geplante große Runde der 153 WTO-Staaten, die das Ergebnis billigen muss, auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Die seit fast sieben Jahren laufende Handelsrunde soll noch in diesem Jahr beendet werden.

Quelle: ntv.de

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