Angesichts der Skandale um giftige Zahnpasta aus China und gesundheitsgefährdenden Stoffen in Tiernahrung hat die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, ein härteres Durchgreifen Chinas gegen gefährliche Exporte gefordert. "Es muss mehr getan werden", sagte sie bei einem Besuch in Peking.

Besonders die bisher unzureichenden Reaktion chinesischer Behörden auf die Klagen aus Europa über unsichere Waren wurden von der Kommissarin kritisiert. In zweitägigen Gesprächen sicherte Chinas Regierung zu, der EU künftig vierteljährlich zu berichten, was ihre Ermittlungen auf Grund europäischer Beschwerden erbracht haben. Die Hälfte der 2006 beanstandeten Waren in der EU stammte aus China. "50 Prozent ist zu hoch", sagte Kuneva. Der Anteil sei überproportional.

Gleiches Urteil für alle

Die EU-Kommissarin versicherte, das Vorgehen der EU sei kein Protektionismus. Waren aus China würden genauso streng beurteilt wie aus anderen Staaten. "Beim Verbraucherschutz kann es keine Kompromisse geben." Es gebe in der EU große Sorge über die Sicherheit von chinesischen Produkten. Vor dem EU-China-Gipfel im November werde China im Oktober einen neuen Bericht über sein Vorgehen gegen Produzenten unsicherer Exportwaren vorlegen, nachdem die ersten beiden "nicht zufrieden stellend" waren, wie Kuneva fand. Ihr Besuch habe direkte Kanäle geöffnet, sagte die Kommissarin. Es sei ein Austausch von Experten und die Ausbildung chinesischer Stellen über europäische Sicherheitsprüfungen vereinbart worden.

In den USA hatten die Skandale um gesundheitsgefährdende Stoffe in Nahrungsmitteln oder Tierfutter und giftige Zahnpasta aus China große Wellen geschlagen. In Europa war die Reaktion vergleichsweise zurückhaltend, doch gibt es schon lange Klagen etwa über gefährliche Elektroartikel, Feuerzeuge oder Schadstoffe in Nahrungsmitteln und Chemikalien in Spielzeug aus China. Behörden haben jüngst ebenfalls gefährliche Zahnpasta aus China in Spanien, Portugal, Italien und Rumänien entdeckt. Hunderttausende Tuben wurden aus dem Verkehr gezogen. China exportierte 2006 Waren für 191 Mrd. Euros in die EU-Staaten.