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48.000 neue deutsche Patente Erfindergeist ungebrochen

Der deutsche Erfindergeist ist ungebrochen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München gingen im vergangenen Jahr rund 48.000 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Trotz des geringfügigen Rückgangs um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr liege damit bei den Erfindungen "eine sehr konstante Situation" vor, sagte Behördenpräsident Jürgen Schade am Freitag in München. Die meisten Patent-Anmeldungen kamen 2006 aus Bayern (14010), gefolgt von Baden-Württemberg (13347) und Nordrhein-Westfalen (8195).

Fast drei Viertel aller Patent-Anmeldungen stammten aus diesen drei Ländern, sagte Schade. Wenn man die Zahl der Patente auf die Bevölkerungszahl umrechne, liege Baden-Württemberg mit 125 Patent-Anmeldungen je 100.000 Einwohner auf Platz Eins, gefolgt von Bayern (113) und Nordrhein-Westfalen (45). "Der Bundesdurchschnitt liegt bei 58 Patent-Anmeldungen pro 100.000 Einwohner", sagte Schade. Nur in Bayern und Baden-Württemberg werde diese Durchschnittszahl überschritten.

Das Süd-Nord-Gefälle hängt nach den Worten von Schade damit zusammen, dass viele Konzerne mit starker Forschungstätigkeit wie Siemens oder DaimlerChrysler in Süddeutschland ihren Sitz haben. Bei der Zahl der 2006 veröffentlichten Patent-Anmeldungen lag Siemens mit 2501 Fällen auf Rang Eins, gefolgt von der Robert Bosch GmbH (2202), DaimlerChrysler (1626), Infineon (1236) und Volkswagen (731). Auf nur 3,8 Prozent der Anmelder entfielen rund 60 Prozent sämtlicher Patent-Anträge, sagte Schade. "Der Anteil der Einzelerfinder liegt bei rund 10 Prozent."

Einschließlich der Anträge aus dem Ausland erhöhte sich die Zahl der Patent-Anmeldungen beim DPMA im vergangenen Jahr um 0,6 Prozent auf 60.585 Fälle. Die innovativsten Bereiche waren den Angaben zufolge der Fahrzeugbau mit knapp 5500 Anmeldungen, der Maschinenbau (gut 4500) sowie Mess-und Prüfeinrichtungen (rund 4000). Die Behörde erteilte im vergangenen Jahr 21.572 Patente (plus 23,8 Prozent). Rund 116000 Anträge liefen noch, davon dürfte in rund der Hälfte am Ende eine Patent-Erteilung stehen, hieß es. Bei entsprechenden Verlängerungen durch den Inhaber gilt der Patent-Schutz 20 Jahre lang, in besonderen Einzelfällen sogar bis zu 25 Jahre.

Der deutsche Erfindergeist werde durch die DPMA-Statistik nicht vollständig wiedergegeben, hob Schade hervor. Denn viele Firmen, Forschungseinrichtungen und Einzelerfinder strebten einen weiter reichenden Schutz an und meldeten ihre Neuheiten deshalb beim Europäischen Patentamt (EPA) in München an. Dessen Statistik werde aber erst in zwei Monaten vorliegen. Deshalb könne noch nichts zur Zahl der Patent-Anmeldungen aus dem Inland beim EPA gesagt werden.

Die Zahl der nationalen Marken-Anmeldungen beim DPMA erhöhte sich im vergangenen Jahr um 2 Prozent auf 72321. Dies gilt als Beleg für das große Bedürfnis von Unternehmen, den eigenen guten Namen oder die Namen ihrer Produkte schützen zu lassen.

Quelle: ntv.de

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