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"Gut angelegtes Geld" Millionen für den Fiskus

Das Bundesfinanzministerium erwartet aus den derzeit laufenden Ermittlungen gegen etwa 1000 mutmaßliche Steuerhinterzieher mehrere hundert Millionen Euro Steuernachforderungen.

Den Behörden sei dank der Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene ein "erfolgreicher Schlag" gegen Steuerhinterziehung gelungen, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig.

Die für die erforderlichen Daten aufgewandten Mittel von etwas mehr als vier Millionen Euro "sind gut angelegtes Geld. Es gibt keinen Zweifel, dass sich der Staat gegen kriminelle Machenschaften zur Wehr setzen muss", fügte Albig hinzu. "Niemand, der glaubt, sich durch Steuerhinterziehung seinen Verpflichtungen in Deutschland zu entziehen, sollte sich darauf verlassen, dass das erfolgreich ist."

Der Ministeriums-Sprecher machte deutlich, dass der BND lediglich Übermittler der Daten gewesen sei. Bundesfinanzministerium und Bundeskanzleramt seien bei der Frage der Finanzierung von Anfang an beteiligt gewesen. "Inhaltlich" aber seien hier nur Steuerfahndung und Strafverfolgung tätig gewesen. Zugriff auf den Datenbestand hat nach seinen Angaben nur die Steuerfahndung. Die Vorgänge seien alle auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft worden.

Nach der jüngsten veröffentlichten Statistik, die für das Jahr 2004 gilt, sind nach Angaben Albigs 1,6 Mrd. Euro an Steuernachzahlungen durch die Fahndung erzielt worden. 37.000 Fälle seien bearbeitet worden.

Quelle: n-tv.de

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