Der Autobauer Opel sieht einer möglichen Insolvenz seiner US-Mutter General Motors (GM) gelassen entgegen. Betriebsrat und Opel-Sprecher betonten, dieser Schritt habe nach jetzigen Erwartungen keinen Einfluss auf das Europageschäft des Konzerns. Opel und die britische GM-Marke Vauxhall werden vielmehr, so heißt es wörtlich, aus der "schwierigen wirtschaftlichen Zeit als bedeutend unabhängigerer Teil eines starken globalen GM-Produktionsnetzwerkes hervorgehen".

Nach einem Bericht der "New York Times" hat die US-Regierung GM angewiesen, einen Insolvenzantrag zum 1. Juni vorzubereiten. Ziel sei ein "chirurgischer Bankrott", bei dem GM in einen "guten" und einen "schlechten" Teil aufgespalten werde, berichtete die Zeitung unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen. Der marode Teil von GM mit unverkäuflichen Marken und Fabriken könne über mehrere Jahre abgewickelt werden. Weder GM noch das US-Finanzministerium haben sich bislang zu dem Bericht geäußert.

Was kann Merkel?

Unterdessen tobt in Berlin der politische Streit um einen möglichen staatlichen Einstieg bei dem Autobauer. Nach Überzeugung der SPD kann die Union eine direkte Beteiligung des Staates an der Rettung von Opel nicht verweigern. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", Bundeskanzlerin Angela Merkel "wird es nicht durchhalten, eine Staatsbeteiligung an Opel zu verweigern, wenn dies die einzige Möglichkeit zur Rettung des Unternehmens bedeutet. Dafür geht es um zu viele Arbeitsplätze."

Kanzleramtsminister Thomas de Maizire lehnte eine direkte staatliche Beteiligung an Opel erneut ab. Für den Autobauer sei "wichtig, dass ein oder mehrere Investoren gefunden werden" und der Staat dann mit Bürgschaften den Einstieg stützen könne, sagte de Maizire der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung".

Ein Opel-Sprecher sagte, das Unternehmen befürchte "im Rahmen der bis jetzt getroffenen Maßnahmen und der Geschäftsentwicklung im Falle einer Insolvenz" keine Auswirkungen auf das Europa-Geschäft. GM-Europa-Chef Carl-Peter Forster hatte betont, eine mögliche Insolvenz von General Motors sei keine Gefahr für Opel. "Unsere Produktion und den Verkauf von Autos in Europa würde es nicht betreffen", hatte Forster erklärt.

Opel im "guten Teil"

Auch der Eisenacher Opel-Betriebsratschef Harald Lieske sieht keine unmittelbare Auswirkung auf Opel. Lieske sagte dem Sender "MDR 1 Radio Thüringen": "Opel gehört zum gesunden Teil des Unternehmens. Wir haben die rechtliche Auffassung, dass dieser sogenannte chirurgische Bankrott keine unmittelbaren Auswirkungen auf uns hat".

Nach dem Bericht der "New York Times" soll der Insolvenzantrag schnell gestellt werden können, falls der Autobauer sich mit Anteilseignern nicht über den Tausch von etwa 28 Mrd. Dollar Schulden in Firmenanteile einigen könne.

Offene Fragen gebe es auch in den Gesprächen mit den Gewerkschaften. Zuvor hatte die Regierung den Druck auf die Gläubiger erhöht, weitere Zugeständnisse zu machen.

Zwei Wochen insolvent

Eigentlich sollten 90 Prozent der GM-Unternehmensanteile an die Gläubiger gehen. Dies wird laut "Wall Street Journal" mittlerweile als zu großzügig angesehen. Ein überlebensfähiges, neu aufgestelltes Unternehmen soll nach Insiderangaben die Insolvenz schon nach zwei Wochen wieder verlassen, berichtete die "New York Times". Der Rest von GM könne nach Einschätzung von Rechtsexperten und Regierung Staatsgelder von bis zu 70 Mrd. Dollar benötigen.

DGB-Chef Michael Sommer hält wie Müntefering einen Staatseinstieg für richtig, "wenn Opel anders nicht gerettet werden kann". Er sagte: "Es geht nicht um die Automarke, sondern um die vielen Arbeitsplätze." Opel könnte "Speerspitze eines ökologischen Fahrzeugbaus in Europa werden, so dass die Rettung durchaus Sinn machen kann".