Japans Parlament hat am Mittwoch Masaaki Shirakawa zum Gouverneur der japanischen Notenbank gewählt. Nach dem Oberhaus stimmten auch die Abgeordneten des Unterhauses dem dritten von der Regierung vorgeschlagenen Kandidaten zu und beendeten damit den Streit um die Nachfolge des ehemaligen Gouverneurs der Bank of Japan (BoJ), Toshihiko Fukui.

Shirakawa war bereits im März als Interimsgouverneur ernannt worden, nachdem sich die Parteien in Japans Parlament wochenlang nicht auf einen Kandidaten einigen konnten. Fukui hatte sein Amt bereits am 19. März niedergelegt.

Der 58-jährige Shirakawa hatte bis zum Jahr 2006 wichtige Ämter in der Notenbank inne. Er war zuletzt als Lehrkraft an der Kyoto University tätig.

"Glücklicherweise für Japan und den Rest der Welt hat die BoJ nach all dem politischen Gerangel nun einen erfahrenen, soliden Notenbanker an der Spitze", sagte Jan Lambregts von der Rabobank. Shirakawa sei für seine geldpolitschen Theorien weithin respektiert. Daher dürfte seine Ernennung das Vertrauen der Investoren wieder stärken.

Wie erwartet wurde der Kandidat für das Amt des Stellvertreters, Hiroshi Watanabe, allerdings in dem von der Opposition dominierten Oberhaus abgelehnt. Nur das Unterhaus stimmte seiner Kandidatur zu. Damit kann der ehemalige stellvertretende Finanzminister nicht das Amt des stellvertretenden Notenbankgouverneurs antreten, der Posten bleibt vorerst unbesetzt.

Die oppositionelle Demokratische Partei Japans (DPJ) lehnte Watanabe wegen seiner Nähe zum Finanzministerium ab. Die DPJ betrachtet diese Nähe als eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Notenbank und fürchtet eine Beeinflussung der Geldpolitik, wenn die Spitzenrepräsentanten der Notenbank aus den Reihen des Ministeriums stammen. Aus diesem Grund hatte die DPJ die vorherigen Kandidaten für den Gouverneursposten, Koji Tanami und Toshiro Muto, abgelehnt.

Nach Einschätzung von John Richards von der Royal Bank of Scotland ist die DPJ "dazu entschlossen, den Einfluss des Finanzministeriums auf die Geldpolitik zu brechen". Da der Partei durch ihre Mehrheit im Oberhaus die Ernennung des Notenbankgouverneurs beeinflussen konnte, habe sie versucht und erreicht, eine unabhängige Person an die Spitze der Notenbank zu stellen.

Eine Änderung der geldpolitischen Ausrichtung der Notenbank erwartet der Analyst durch die Ernennung Shirikawas nicht. Er "scheint das intellektuelle Erbe der BoJ zu teilen, für das sich Fukui eingesetzt hatte, nämlich die Sorge vor abnorm niedrigen Zinsen über einen längeren Zeitraum hinweg", sagte Richards.

Die BoJ hat am Mittwochmorgen ihre Geldpolitik wie erwartet unverändert gelassen. Der geldpolitische Schlüsselsatz verharrt damit weiterhin bei 0,5 Prozent , wie Japans Notenbank mitteilte. Damit weist Japan weiterhin das niedrigste Zinsniveau innerhalb der G-7-Staaten auf. Die Entscheidung fiel bereits das fünfte Mal in Folge einstimmig.