Oberster Bankenretter Soffin-Chef wirft hin
21.01.2009, 18:41 UhrDer Chef des Bankenrettungsfonds SoFFin, Günther Merl, tritt zurück. Er werde aus persönlichen Gründen zum 31. Januar ausscheiden, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Die Bundesregierung sei mit potenziellen Nachfolgern im Gespräch, um die Position im Leitungsausschuss des Fonds kurzfristig nachzubesetzen.
Als Kandidaten für die beiden Posten werden der frühere NordLB-Chef Hannes Rehm sowie der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin gehandelt
"Er hat sich den Job anders vorgestellt"
Bereits seit Wochen war spekuliert worden, dass der früheren Chef der Landesbank Hessen-Thüringen wegen des begrenzten Handlungsspielraums hinschmeißen könnte. Im seinem Umfeld hieß es, der massive Einfluss der Politik bei Beschlüssen des SoFFin hätten Merl frustriert. "Er hat sich den Job anders vorgestellt", sagte ein Vertrauter.
Der Entscheidungsspielraum für den Leitungsausschuss sei minimal, da wichtige Beschlüsse vom Lenkungsausschuss getroffen würden, in dem vor allem Vertreter der Ministerien und des Bundeskanzleramts sitzen. Sie entscheiden laut Gesetz über die Genehmigung von Hilfen für Banken, während der Leitungsausschuss den vor drei Monaten ins Leben gerufenen Fonds verwaltet.
Nach Informationen aus Finanzkreisen hatte Merl zuletzt auch die Entscheidung zur Teilverstaatlichung der Commerzbank und über weitere Hilfen für die angeschlagene Hypo Real Estate (HRE) zu schaffen gemacht. Der 62-Jährige war knapp drei Wochen nach seinem Ausscheiden als Chef der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) Ende Oktober 2008 zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses für den im Zuge der Bankenkrise gegründeten Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (SoFFin) berufen worden.
Merl nicht der Erste
Im Dezember hatte bereits Karlheinz Bentele, der frühere Chef des Rheinischen Sparkassenverbands, den dreiköpfigen Leitungsausschuss des Soffin verlassen. Auch in diesem Fall hatte der Fonds den Weggang Benteles mit "persönlichen Gründen" begründet. Schon damals waren allerdings politische Querelen vermutet worden.
Von der ursprünglichen Besetzung ist damit nur noch der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus übrig geblieben.
Der SoFFin in Deutschland hat rund 480 Mrd. Euro zur Verfügung. 400 Mrd. Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Mrd. Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder Wertpapiere.
Quelle: ntv.de