Zukunft der Landesbanken Spitzentreffen in Berlin
01.03.2009, 13:08 UhrDie Lage der Landesbanken ist Thema eines Spitzentreffens am Montag in Berlin. Die Ministerpräsidenten der an den Instituten beteiligten Länder wollen mit Kanzleramtschef Thomas de Maiziere, Bundesbankpräsident Axel Weber und der Führung des Banken-Rettungsfonds SoFFin beraten, wie es in verschiedenen Medienberichten hieß.
Demnach soll es bei dem Treffen um die Frage gehen, ob und wie der Bund über den SoFFin einige der Institute stabilisieren kann. Im Gegenzug dringe der Bund auf eine rasche Konsolidierung der Landesbanken.
Die weltweite Krise an den Finanzmärkten trifft die Landesbanken besonders hart. Vor wenigen Tagen hatten die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein beschlossen, die HSH Nordbank mit weiteren Hilfen von mehr als 13 Milliarden Euro am Leben zu erhalten.
Der rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Christian Baldauf forderte die Abschaffung der Landesbanken. "So, wie sie derzeit wirtschaften, haben die Landesbanken ihren Sinn und ihre Arbeitsgrundlage verloren", schrieb Baldauf in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag". "Es muss Schluss damit sein, dass die Bürger für Fehlspekulationen mit ihren Steuergeldern geradestehen."
Durch den Wegfall der Gewährträgerhaftung durch den Staat könnten sich die Landesbanken nicht wie früher zu günstigeren Konditionen Geld leihen, kritisierte Baldauf. Deshalb versuchten die Institute, mit riskanten Spekulationsgeschäften Gewinne einfahren. Die Blase sei aber geplatzt. Anstelle der Landesbanken forderte der rheinland-pfälzische Oppositionsführer die Errichtung eines zentralen Dachinstituts für die Sparkassen.
Quelle: ntv.de