Der angeschlagene Autobauer Opel ist Medienberichten zufolge von dem Plan abgerückt, sein Werk in Bochum zu schließen. Der Aufsichtsrat von Opel hat sich nach einem Bericht der "Rheinische Post" auf ein Drei-Werke-Szenario geeinigt: Die Produktionsstätten im thüringischen Eisenach und im schwedischen Trollhättan sollen verkauft, das Werk in Antwerpen auf Druck der Opel-Mutter General Motors vermutlich geschlossen werden. Gleichzeitig seien in sämtlichen deutschen Werken Stellenstreichungen vorgesehen.

Die im Opel-Aufsichtsrat diskutierten Pläne sehen laut dem Bericht zufolge 1.600 wegfallende Stellen in Bochum, 1.160 in Rüsselsheim und 450 in Kaiserslautern vor. Zusammen mit den 1.900 Beschäftigten im zum Verkauf stehenden Werk Eisenach wolle Opel damit in Deutschland 5110 reine Produktionsarbeitsplätze abbauen. Weitere Stellen sollen in Verwaltung und Logistik entfallen. Das Werk in Bochum bliebe damit erhalten.

"Höchst fragwürdig"

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Dagmar Wöhrl, sieht trotz der Sanierungspläne kaum noch Rettungschancen für den Autobauer. Das Unternehmen aus Rüsselsheim könne die Insolvenz nur noch vermeiden, wenn Opel schnell "eine Perspektive zum Besseren aufzeigt", sagte Wöhrl in einem Interview des Magazins "Focus". Ob Steuergelder in so beträchtlichem Maß wie von Opel verlangt an ein Unternehmen fließen sollten, das bereits Werksschließungen und die Entlassung Tausender Mitarbeiter angekündigt hat, sei "höchst fragwürdig und unwahrscheinlich".

Bisher hat der notleidende Autobauer laut Wöhrl "leider keine fundierten Fakten geliefert", anhand derer der Staat entscheiden könne, ob dem Unternehmen mit Milliarden Steuergeldern wirklich noch zu helfen sei. "Was uns vorliegt, ist weder ein Konzept noch ein Zukunftskonzept. Es ist nur ein Entwurf", sagte Wöhrl.

Nicht von GM zu trennen

Gleichzeitig machte Wöhrl deutlich, dass sie keine Möglichkeiten sieht, Opel aus dem US-Konzern General Motors (GM) herauszulösen und als eigenständiges deutsches Unternehmen weiterzuführen. Opel habe die in Rüsselsheim erarbeiteten Patente bereits vor vier Jahren an den US-Mutterkonzern abgegeben und müsse seither für jedes verkaufte Auto Lizenzgebühren nach Detroit überweisen. Diese Patente habe GM nun aber als Sicherheit für die erhofften Staatshilfen ans US-Finanzministerium in Washington abgetreten. "Die sind damit für lange Zeit nicht mehr verwertbar", sagte Wöhrl. Ohne Patente werde es für das deutsche Traditionsunternehmen "sehr schwer, einen Investor zu finden".

Merkel fordert Nachbesserungen

Auch Bundeskanzlerin Merkel hat die Führungsriege von Opel zu Nachbesserungen am Rettungsplan aufgefordert. Das Konzept müsse verändert und geklärt werden, sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Internetansprache. Für die Hilfe der Regierung stellte die CDU-Politikerin Bedingungen: "Wir werden helfen, wenn der Nutzen für alle Menschen größer ist als der Schaden. An diesem Punkt sind wir leider noch nicht."

Merkel nannte die Schwierigkeiten bei Opel, dem Chiphersteller Qimonda und dem Autozulieferer Schaeffler als Beispiele dafür, dass die internationale Wirtschaftskrise nun auch in Deutschland sichtbar werde. Sie sei "aus Exzessen an den Märkten" entstanden und stelle eine außergewöhnliche Situation für alle dar, so Merkel.


Keinen Cent Steuern

Wie der "Focus" unter Berufung mehrere Kabinettsmitglieder berichtet, hat Opel in Deutschland noch keinen einzigen Cent Steuern gezahlt, weil die Gewinne stets zu GM transferiert werden mussten. Die Verluste seien hingegen hierzulande steuerlich geltend gemacht worden. Damit habe Opel dem Steuerzahler auch ohne die verlangten Hilfen bereits hohe Milliardenbeträge gekostet.

Bedarf von vier Milliarden

Nach Informationen des "Focus" benötigt Opel deutlich mehr Kapital als bisher bekannt. Opel habe Staatshilfen in Höhe von vier Mrd. Euro gefordert. Diese Summe nannte Aufsichtsratschef Carl-Peter Forster dem Blatt zufolge bei seinem Treffen mit Bundeswirtschaftminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Hälfte des Betrages würden laut Forster diverse Banken bereitstellen. Allerdings würden die Geldinstitute die Kredite nur dann bewilligen, wenn die europäischen Staaten mit Opel-Standorten wie Deutschland, Großbritannien, Spanien und Belgien die Bürgschaften übernehmen würden. Die übrigen zwei Mrd. Euro müssten nach den Opel-Plänen als direkte Staatshilfen fließen, um das Problem des fehlenden Eigenkapitals zu lösen. Die Hauptlast, etwa 1,5 Milliarden Euro, solle die Bundesregierung tragen.

Keinen Cent möchte nach "Focus"-Informationen hingegen General Motors beisteuern. Der US-Mutterkonzern sei lediglich bereit, die Fabriken als Sacheinlage in das neue europäische Unternehmen einzubringen.