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Viel Arbeit für Obama US-Defizit ohne Beispiel

Das Budgetdefizit der USA wird nach einer neuen Schätzung des Kongresses im aktuellen Haushaltsjahr den Rekordwert von 1,85 Billionen US-Dollar erreichen. Dieser Fehlbetrag entspräche rund 13,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, teilte der Rechnungshof des US-Kongresses mit. Im vergangenen Jahr hatte das Defizit noch bei 459 Mrd. Dollar gelegen, auch dies war bereits ein Rekord.

In absoluten Zahlen ist das für das laufende Jahr prognostizierte Defizit beispiellos. In Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen lag das US-Defizit im Zweiten Weltkrieg allerdings deutlich höher. Die Defizitprognose des Rechnungshofs liegt über jener der US-Regierung, die im Februar ihren Haushalt präsentiert und einen Fehlbetrag von 1,75 Billionen US-Dollar vorausgesagt hatte.

Der Rechnungshof, der parteiunabhängig ist, geht von einem Anstieg der Ausgaben auf gut vier Billionen Dollar und damit um mehr als ein Drittel im Vergleich zum vergangenen Haushaltsjahr aus. Die Einnahmen sänken derweil um 15 Prozent auf knapp 2,16 Billionen. Auch 2010 bleibt das Defizit den Prognosen zufolge mit rund 1,38 Billionen Dollar hoch, unter die Billionen-Marke würde es demnach erst im Haushaltsjahr 2011 rutschen - auf 970 Milliarden Dollar. Ein Haushaltsjahr beginnt immer am 1. Oktober
des Vorjahres.

Ehrgeiziges Ziel

Das Weiße Haus kündigte an, Präsident Barack Obama werde aufgrund der neuen Prognosen seine Ziele nicht zurechtstutzen und auch nicht von seinem Plan abrücken, das Defizit bis 2013 zu halbieren. "Keine der heutigen Zahlen haben etwas an den Zielen des Präsidenten geändert oder an seiner Fähigkeit, diese Defizit-Senkung zu erreichen", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs.

Die Prognosen des Rechnungshofs und der Regierung liegen weit auseinander: So geht der CBO von einem BIP-Rückgang um 3,0 Prozent im laufenden Kalenderjahr aus, von einem Wachstum um 2,9 Prozent im kommenden Jahr und von einem vierprozentigen Plus im Jahr 2011. Obamas Haushalt dagegen legt einen Wachstumsrückgang von nur 1,2 Prozent im laufenden Jahr sowie ein Plus von 3,2 Prozent im kommenden und von je vier Prozent in den beiden Folgejahren zugrunde.

Der Rechnungshof warnt vor einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 8,8 Prozent in diesem Jahr, die 2010 auf neun Prozent steige und erst 2011 wieder auf 7,7 Prozent zurückgehe. Das Weiße Haus dagegen setzt die Quote bei 8,1 Prozent in diesem, 7,9 Prozent im kommenden Jahr und 7,1 Prozent 2011 an.

Quelle: ntv.de

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