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Verletzung von Patenten Vorwürfe gegen Samsung

Dem weltgrößten Speicherchip-Hersteller Samsung werden von zwei Konkurrenten Patentverletzungen mit weitreichenden Folgen vorgeworfen. Der US-Wettbewerber Spansion beschuldigt Samsung, sich in großem Stil unrechtmäßig seiner Technologie für Flash-Speicherchips bedient zu haben.

Betroffen seien mehr als 30 Mrd. US-Dollar an weltweiten Umsätzen des südkoreanischen Konzerns seit 2003, teilte das Unternehmen mit. Deshalb verlange es, weit über 100 Mio. MP3-Musikspieler, Handys, Digitalkameras und andere Elektronikgeräte mit den inkriminierten Bauteilen vom US-Markt zu verbannen. Es gehe um eine Entschädigungssumme von Mrd. US-Dollar, sagte Spansion-Chef Bertrand Cambou.

Der US-Fotokonzern Eastman Kodak wirft Samsung und LG Electronics Verletzungen seiner Patente für Digitalkameras vor. Das Unternehmen klagte deshalb ebenso wie Spansion vor einem US-Gericht und wandte sich zusätzlich an die Internationale Handelskommission, die den Import von Produkten mit Patentverletzungen verbieten kann.

Ein Samsung-Sprecher kündigte an, der Konzern werde "aktiv" auf den Rechtsstreit mit Spansion reagieren. Zu den Vorwürfen von Kodak lehnte er eine Stellungnahme ab. LG Electronics erklärte, keine Kodak-Patente verletzt zu haben, und kündigte ebenfalls eine aktive Erwiderung an.

Quelle: ntv.de

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