Kurznachrichten

Umgang mit Mittelmeer-Flüchtlingen EU pocht auf staatenübergreifende Lösung

Im Umgang mit Mittelmeer-Flüchtlingen hat die EU-Kommission an die Verantwortung der EU-Länder erinnert. "Die Kommission hat immer wieder gesagt, dass die Mitgliedsstaaten mehr tun müssen, was Beiträge an Geld, Ausrüstung oder Personal angeht", sagte ein Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in Brüssel.

Der italienische Innenminister Angelino Alfano hatte zuletzt erneut mehr europäische Unterstützung eingefordert, nachdem etwa 1500 Flüchtlinge aus Nordafrika die Küste Italiens erreicht hatten. Die Regierung in Rom pocht darauf, dass der EU-Grenzschutzdienst Frontex demnächst den italienischen Einsatz Mare Nostrum ablöst.

Malmströms Sprecher betonte nun: "Frontex ist eine kleine Agentur mit einem kleinen Budget. Sie hat keine (eigenen) Seenotretter, sie hat keine Boote, sie hat keine Flugzeuge." Daher müssten sich alle EU-Staaten einbringen, um Italien zu helfen. Diese stellen Material für Frontex bereit.

Die EU-Staaten sind gespalten in der Flüchtlingsfrage. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen im Juli erklärt, Frontex könne nicht die Aufgaben der italienischen Marine übernehmen.

Quelle: ntv.de, dpa

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