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Elterngeld contra Kitaplätze : Union und SPD in Koalitionsverhandlungen uneins über Familienpolitik

In den Koalitionsverhandlungen droht wegen Fragen der Familienpolitik Streit zwischen den Vertretern von Union und SPD. Annette Widman-Mauz (CDU), Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, teilte der Zeitung „Die Welt“ mit, die Union wolle - anders als die Sozialdemokraten - höhere Direktzahlungen an Familien durchsetzen. „Kinder dürfen in Deutschland nicht zum Armutsrisiko werden, deshalb wollen wir Familien mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages wirtschaftlich stärken.“ Zudem werde ein Ausbau des Elterngeldes angestrebt, sagte die CDU-Politikerin.

Damit begibt sich die Union auf Konfrontationskurs zur SPD, die auf einen Ausbau der staatlichen Kinderbetreuung setzt. Die Arbeitsgruppe der SPD wird von Manuela Schwesig geführt. „Es kann in den Koalitionsverhandlungen nicht darum gehen, eine bundesstaatlich betreute Gesellschaft zu etablieren. Uns geht es vielmehr darum, Verantwortungsgemeinschaften zu unterstützen und den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.“

Die Union will laut Widmann-Mauz auch einen neuen Rechtsanspruch für Arbeitnehmer durchsetzen, die Angehörige pflegen: „Wir wollen Brüche im Lebenslauf vermeiden und kontinuierlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Das bedeutet, dass Menschen, die für Ihre Familie oder für die Pflege eines Angehörigen ihre Arbeitszeit reduziert haben, eine Garantie auf Rückkehr in Vollzeit bekommen“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium der „Welt“. Die Arbeitsgruppe Familie tagt am Dienstagabend zum ersten Mal.

Quelle: n-tv.de

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