Politik
Sonntag, 18. September 2016

Live-Ticker zur Berlin-Wahl: +++ 01:27 Alle Stimmen sind ausgezählt +++

So sieht das vorläufige amtliche Endergebnis aus: Die SPD hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus trotz deutlicher Verluste gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen erzielte sie 21,6 Prozent. Die CDU fiel auf 17,6 Prozent und zieht als zweistärkste Kraft ins Parlament. An dritter Stelle liegt die Linke mit 15,6 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 15,2, der AfD mit 14,2 Prozent und der FDP mit 6,7 Prozent.

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+++ 00:31 Müller holt Direktmandat +++

Berlins Regierender Bürgermeister hat seinen Wahlkreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit klarem Abstand verteidigt. Müller gewann das Direktmandat mit 32,4 Prozent der Erststimmen. Müller gelang damit in seinem Heimatbezirk der vierte Sieg in Folge.

+++ 00:04 AfD gewinnt Marzahn-Hellersdorf +++
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat die AfD mit 23,6 Prozent die meisten Zweitstimmen bekommen. Sie verwies die Linke auf mit 23,5 Prozent auf den zweiten Platz. Im Bezirk holt die AfD zwei ihrer fünf Direktmandate. Die anderen beiden gehen an die Linke und die CDU. In der Bezirksverordnetenversammlung ist die AfD künftig indes zweitstärkste Fraktion hinter der Linken.

+++ 23:40 AfD erringt wohl Stadtratsposten +++

Die AfD kann sich rechnerisch Hoffnungen auf mehrere Stadtratsposten in einigen Bezirken machen. Die vier Stadtratsposten pro Bezirk, die unterhalb der Bezirksbürgermeister angesiedelt sind, werden nicht über politische Koalitionen vergeben. Vielmehr wird ein Berechnungssystem angewendet, das die zwei, drei oder vier Parteien mit den meisten Wählerstimmen berücksichtigt. Meist erhält die drittstärkste Partei noch einen der Posten. Allerdings gab es in den anderen Parteien Überlegungen, mögliche AfD-Kandidaten nicht zu wählen.

+++ 23:30 Fünftes Direktmandat für AfD +++
Im Wahlkreis Treptow-Köpenick 3 holt die AfD das fünfte Direktmandat. Auf Frank Scholtysek entfielen die meisten Erststimmen.

+++ 23:20 Piraten sind auf Landesebene Geschichte +++

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Allerdings gelingt den Piraten anscheinend der Einzug in zwei Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Mitte und in Friedrichshain-Kreuzberg werden sie weiter an der Tagespolitik beteiligt sein.

+++ 23:15 Grüne triumphieren in Friedrichshain-Kreuzberg +++
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg holen die Grünen vier von fünf Direktmandaten. Dabei fahren die Kandidaten teils deutliche Vorsprünge ein. In keinem der fünf Kreise erzielt die CDU übrigens ein zweistelliges Ergebnis.

Daniel Wesener, Ramona Pop, Bettina Jarasch - es soll es ja auch Biersorten aus Berlin geben.
Daniel Wesener, Ramona Pop, Bettina Jarasch - es soll es ja auch Biersorten aus Berlin geben.(Foto: dpa)

 

+++ 23:02 AfD chancenlos gegen Sozialsenator Czaja +++
Sozialsenator Mario Czaja holt souverän seinen Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf 5 mit mehr als 47 Prozent. Es ist das beste Ergebnis aller 78 Wahlkreise. Der Wahlkreis ist im Bezirk zugleich der mit dem schwächsten AfD-Ergebnis. Czaja stand monatelang wegen der chaotischen Zustände im Berliner Lageso in der Kritik. Bilder von frierenden Flüchtlingen in langen Schlangen waren um die Welt gegangen.

Czajas Bruder Sebastian hat indes die FDP zurück ins Abgeordnetenhaus geführt.

+++ 22:50 Viertes Direktmandat für die AfD +++
Auch in Marzahn-Hellersdorf 1 holt die AfD das Direktmandat. Die Wähler schicken Gunnar Lindemann ins Abgeordnetenhaus. Auch bei den Zeitstimmen setzten sich die Rechtspopulisten durch.

+++ 22:41 SPD gewinnt Mitte 3 - mit sechs Stimmen mehr +++
Thomas Isenberg gewinnt für die SPD den Wahlkreis Mitte 3 - und zwar hauchdünn. Ganze sechs Stimmen trennen ihn vom Grünen Tilo Siewer. Bei den Zweitstimmen setzten sich in diesem Wahlkreis die Grünen durch.

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+++ 22:16 AfD gewinnt auch in Pankow 1 +++
Im Wahlkreis Pankow 1 holt die AfD das dritte Direktmandat. Für die Partei setzt sich Christian Buchholz durch. Zum Problem für den 40-Jährigen könnte werden, dass er bislang kein Bild von sich in Zeitungen abgedruckt sehen wollte, wie zuletzt die "Berliner Zeitung" erfahren musste. Das lässt künftig wohl nicht mehr vermeiden. Er sieht seinen Arbeitsschwerpunkt demnach im Bereich öffentliche Sicherheit und Nahhverkehr.

+++ 22:10 AfD hat zweites Direktmandat +++
Im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf 3 hat die AfD ein weiteres Direktmandat errungen. Für die Rechtspopulisten zieht Jessica Bießmann in das Abgeordnetenhaus ein. Die 34-Jährige will sich vor allem in den Bereichen Familie, Soziales und Bildung engagieren, wie sie schreibt.

+++ 21:45 Henkel abgeschlagen im eigenen Wahlkreis +++
CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel verfehlt den Einzug ins Abgeordnetenhaus als Direktkandidat. In seinem Wahlkreis Mitte I kommt er wohl nur auf den dritten Platz. Das Direktmandat geht mit deutlichem Vorsprung an Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop.

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+++ 21:30 AfD erringt Direktmandat in Lichtenberg +++
Die AfD hat das erste Direktmandat sicher. Im Wahlkreis Lichtenberg I setzte sich Kay Nerstheimer durch. Er erhielt 26 Prozent der Stimmen. Nerstheimer wird in verschiedenen Berichten eine Nähe zu rechtsextremen Kreisen bescheinigt.

+++ 21:22 SPD und CDU auf Allzeittiefs +++
Bei der Wahl sind SPD und CDU auf neue Allzeittiefs gefallen. Die Sozialdemokraten kommen auf noch gut 22 Prozent. Die CDU auf 18 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 67 Prozent deutlich höher als vor fünf Jahren mit 60,2 Prozent.

+++ 20:53 Fünf Direktmandate für AfD? +++
Die AfD kann nach gegenwärtigem Stand mit fünf Direktmandaten rechnen.

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+++ 20:40 Linke: Sind im Osten stärkste Partei +++
Die Linke muss anscheinend um eine Regierungsbeteiligung bangen. Spitzenkandidat Klaus Lederer erinnerte im RBB den Regierenden Bürgermeister Michael Müller daran, dass die Linke im Osten stärkste Partei geworden sei und im Westen ein zweistelliges Ergebnis eingefahren habe. Zugleich versicherte er mehrfach, dass die Linke bereit sei, Verantwortung zu übernehmen.

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+++ 20:30 Henkel: Rückenwind von Bundesebene sieht anders aus +++
CDU-Spitzenkandidat und amtierender Innenminister Frank Henkel hat sich über mangelnde Hilfe aus der Bundespolitik beklagt. "Rückwind sieht anders aus", sagte er am Abend im RBB. Der Streit der Schwesterparteien auf offener Bühne sei wenig hilfreich gewesen.

+++ 20:20 Söder: Zweiter Weckruf in zwei Wochen +++
Für Bayerns Finanzminister Markus Söder ist das Ergebnis "der zweite massive Weckruf in zwei Wochen. Der Union droht ein dauerhafter und massiver Vertrauensverlust in ihrer Stammwählerschaft. Dieser Trend bedroht auf Dauer die politische Stabilität des Landes." CDU und SPD müssten "vor allem in der Flüchtlingsfrage wieder um mehr Zustimmung der Bürger bemühen und endlich die Zuwanderung strikt begrenzen und die Sicherheitsprobleme unter Kontrolle bringen", sagte er der "Bild".

+++ 19:53 CDU wohl nur noch in sechs Landesregierungen +++
Sollte in Berlin die CDU aus der Regierung ausscheiden - wonach es derzeit aussieht - wäre die CDU nur noch in sechs Landesregierungen vertreten. Dazu zählen Hessen, Baden-Württemberg, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und voraussichtlich Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommt die CSU in Bayern. Mit dem Freistaat gibt es dann noch fünf Regierungschefs aus der Union.

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+++ 19:42 Henkel: Kein Rücktritt +++
CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel schließt für sich personelle Konsequenzen aus. "Ich nehme meinen Teil der Verantwortung wahr, zurücktreten werde ich aber nicht", sagt er.

+++ 19:30 Starke AfD-Ergebnisse im Osten +++
Für die AfD zeichnen sich im Osten der Stadt starke Wahlergebnisse ab. In einigen Wahlkreisen der Bezirke in Marzahn-Hellersdorf und in Lichtenberg deuten sich Ergebnisse von teils mehr als 30 Prozent an. Hier könnte die Partei auch Direktmandate errungen haben. Die Auszählung ist jedoch noch in einem frühen Stadium.

+++ Dit ist Berlin #4 +++

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+++ 19:01 Tauber sieht Mitschuld bei CSU +++
CDU-Generalsekretär Peter Tauber gibt der CSU eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der CDU. "Wenn es innerhalb der Union Streit gibt, dann hilft das vor Ort nicht - gerade wenn dieser Streit so geführt wird, wie er derzeit aus München geführt wird", sagte er. CSU-Chef Horst Seehofer hatte am Wochenende erneut eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert. Tauber lehnte eine grundsätzliche Änderung in der Flüchtlingspolitik ab. Aber man müsse sich sicherlich immer wieder fragen, wo es noch Handlungsbedarf gebe.

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+++ 18:52 FDP reichte ein Thema +++

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+++ 18:43 CDU und FDP: Keine Arbeit mit AfD +++
CDU und FDP werden mit der AfD nicht in er Opposition zusammenarbeiten. Das sagten die Spitzenkandidaten der beiden Parteien.

+++ 18:34 Tauber: Fisch stinkt vom Kopf +++
CDU-Generalsekretär Peter Tauber spricht von einem nicht erfreulichen Ergebnis. Der Wahlkampf sei sehr landestypisch gewesen. Die CDU könne in fünf Jahren nicht reparieren, was Rot-Rot zuvor in zehn Jahren kaputt gemacht habe . Der "Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf", sagte er in Richtung Michael Müller. Zudem sie die "bundespolitische Stimmung nicht immer eine Hilfe gewesen".

+++ 18:34 Henkel: Spürbarer Denkzettel +++
Für CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel haben die Wähler den Parteien der großen Koalition einen "spürbaren Denkzettel" verpasst. "Für uns als CDU ist das Ergebnis absolut unbefriedigend." Es sei nicht gelungen, die gute CDU-Bilanz in Wählerstimmen umzusetzen.

+++ 18:30 Müller: Haben Ziele erreicht +++
SPD-Landeschef Michael Müller sieht die Wahlziele erreicht: Man sei weiter stärkste Kraft in der Stadt und habe einen klaren Regierungsauftrag, sagte der Regierende Bürgermeister.

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+++ 18:21 Von Storch: Sind in der Hauptstadt angekommen +++
AfD-Vize-Parteivorsitzende Beatrix von Storch zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. "Wir sind jetzt in der Hauptstadt angekommen", sagt sie.

+++ 18:21 Grütters: Trauriger Tag für Volksparteien +++
Kulturstaatssekretärin Monika Grütters von der CDU spricht von einem traurigen Tag für die Volksparteien. Zudem hätten 25 Prozent der Wähler für Parteien am linken oder rechten Rand gestimmt.

+++ 18:18 Kipping: Haben als einzige Partei aus Bundestag gewonnen +++
Linke-Chefin Katja Kipping betont, dass die Linke als einzige Partei aus dem Bundestag in Berlin hinzugewonnen hat.

+++ 18:15 Grosse-Brömer: Können nicht zufrieden sein +++
Der parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, verweist darauf, dass beide Regierungsparteien in Berlin verloren haben. Mit Blick auf die CDU sagte er: "Wir können nicht zufrieden sein." Die SPD könne es aber auch nicht. Die CDU sei zweitstärkste Kraft geblieben. Das aber tröste wenig.

+++ 18:13 Özdemir: Zeit der Modelle ist vorbei +++
Grünen Co-Chef Cem Özdemir sagt mit Blick auf mögliche Koalitionen, dass die Zeit der Modelle vorbei sei. "Wo wir regieren, gibt es keinen Krach und keinen Schabernack", sagte er.

+++ 18:09 Barley: Koalition ist Sache der Berliner +++
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wertet das Ergebnis als klares Votum, dass die Berliner weiter von Michael Müller regiert werden wollen. Die SPD sei in der guten Lage, schauen zu können, mit wem sie regieren wolle. Die Entscheidung sei Sache der Berliner.

+++ 18:03 CDU verzeichnet historisches Tief +++
Die CDU fällt auf gut 18 Prozent. Weniger hat die Partei noch nie in Berlin erreicht. Dass auch die SPD verloren hat, tröstet wohl kaum.

 

+++ 18:01 Kein Zweier-Bündnis mehr möglich +++
Die große Koalition ist abgewählt. Doch auch für Rot-Grün reicht es anscheinend nicht. Vieles deutet nun auf ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung der SPD hin.

+++ 18.00 Wahllokale schließen +++
Die Wahl in Berlin ist beendet. Die Wahllokal schließen. Nun beginnt die Auszählung der Stimmen.

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+++ Dit is Berlin #3 +++

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+++ 17:41 Rekordnutzung beim Wahl-O-Mat +++

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+++ 17:26 Weiter hohe Wahlbeteiligung +++
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus bewegt weiter die Berliner und sorgt für eine hohe Wahlbeteiligung. Bis 16.00 Uhr machten 53,1 Prozent der Wähler von ihrem Recht Gebrauch. Das waren 7,1 Prozent mehr als vor fünf Jahren, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. Lediglich in den Bezirken Mitte und Marzahn-Hellersdorf lag die Beteiligung unter der 50-Prozent-Marke.

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+++ 17:20 Abschied der Piraten? +++
Sensationell waren die Piraten 2001 mit 8,9 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Die kleine, bunte Fraktion machte anschließend Tagespolitik transparent wie nie zuvor. Gleiches gilt auch für ihr Scheitern. Doch einige der Piraten haben in Berlin durchaus Spuren hinterlassen. So erwarb sich etwa Martin Delius als Vorsitzender der Untersuchungsausschusses zur BER-Posse parteiübergreifenden Respekt. Wolfram Prieß veröffentlichte eine 124-seitige Ausarbeitung zum Staatsopernfilz.

Die fähigsten Köpfe aber haben längst Partei und Fraktion verlassen - und woanders angeheuert. Delius etwa wechselte zur Linken. und Christopher Lauer trat erst vor wenigen Tagen der SPD bei und soll Berichten zufolge künftig für SPD-Generalsekretärin Katarina Barley arbeiten.

Spitzen-Pirat Bruno Kramm bei der Stimmabgabe.
Spitzen-Pirat Bruno Kramm bei der Stimmabgabe.(Foto: dpa)

+++ Dit is Berlin #2 +++

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+++ 17:12 Berichte: Berliner stehen Schlange vor Wahlurnen +++
In etlichen Berliner Bezirken ist der Andrang an den Wahlurnen derart groß, dass sich in den Lokalen Schlangen bildeten. In einem Wahllokal in Kaulsdorf dauerte es am Vormittag bis zu 20 Minuten, bis man zur Urne gehen konnte. Auch in Friedrichshain, Kreuzberg, Prenzlauer Berg, Pankow oder Marzahn gab es laut "Tagesspiegel" volle Wahllokale. Auch andere Berliner Zeitungen berichteten von dem hohen Andrang.

+++ Dit is Berlin #1 +++

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+++ 16:55 Müllers Weg an die Macht +++
Michael Müller setzte sich 2014 bei einer Mitgliederbefragung zur Nachfolge Klaus Wowereits durch. Der verwies den damaligen SPD-Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh auf die Plätze. Stöß wiederum hatte Müller nur wenige Jahre zuvor in einer Kampfabstimmung vom Posten des Berliner Parteichefs gestoßen - mithilfe Salehs. Wenige Woche vor der Wahl aber schlug Müller zurück und holte sich den Parteivorsitz wieder - ebenfalls mithilfe Salehs.

Stöß kämpft im Wahlkreis 2 Berlin Mitte um ein Direktmandat. Allerdings werden ihm dabei kaum Siegchancen eingeräumt, da der Wahlkreis seit Jahren fest in der Hand der Linken ist. Auf einen Einzug ins Abgeordnetenhaus über die Landesliste kann Stöß wegen der schlechten Platzierung nicht hoffen.

+++ 16:43 Spitzenkandidaten haben gewählt +++

Michael Müller ging zusammen mit seiner Frau wählen.
Michael Müller ging zusammen mit seiner Frau wählen.(Foto: dpa)

CDU-Spitzenkandidatn Frank Henkel schritt ebenfalls mit seiner Frau zur Urne.
CDU-Spitzenkandidatn Frank Henkel schritt ebenfalls mit seiner Frau zur Urne.(Foto: imago/Seeliger)

Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop kam anscheinend allein zur Stimmenabgabe.
Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop kam anscheinend allein zur Stimmenabgabe.(Foto: dpa)

Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer nach der Stimmabgabe.
Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer nach der Stimmabgabe.(Foto: dpa)

 

+++ 16:36 Die Wahl bei Twitter +++
Bei Twitter hat sich als Hashtag #agh16 durchgesetzt. #berlinwahl und #ltwBerlin fristen eher ein Nischendasein.

+++ 16:15 Berlin-Wahl in Zahlen +++

  • Rund 2,48 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen abzustimmen.
  • Sie entscheiden über die Vergabe von 130 Sitzen.
  • Zur Wahl stellen sich 927 Kandidaten von 21 Parteien.
  • In d Hauptstadt gibt es 1779 Wahllokale in den 12 Bezirken.

+++ Rege Wahlbeteiligung +++
Am Mittag zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab. Bis 12.00 Uhr gaben bereits 25,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das waren 6,0 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2011, wie die Landeswahlleitung erklärte. Damals hatten bis zum Mittag 19,1 Prozent abgestimmt. Zudem hatten diesmal so viele Menschen wie nie zuvor einen Antrag auf Briefwahl gestellt - 21,1 Prozent aller Wahlberechtigten.

+++ 2,5 Millionen Wahlberechtigte +++
In Berlin sind gut 2,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses abzustimmen. Zugleich werden in der Hauptstadt auch die Bezirksrathäuser neu gewählt. Seit 2011 regiert in Berlin eine große Koalition unter Führung der SPD. Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller, kann laut Umfragen mit dem Wahlsieg rechnen. Für seine zweite Legislatur als Regierende favorisiert er ein rot-grünes Bündnis. Müller hatte das Amt 2014 von Klaus Wowereit übernommen.

Quelle: n-tv.de