Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird in den nächsten Tagen die Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um voraussichtlich 1000 Mann vorschlagen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte in Berlin, Jung werde Ende der Woche deutlich machen, "um welche Zahlen es konkret gehen wird". Nach monatelangen übereinstimmenden Berichten aus Bundeswehr und Bundestag soll die Mandatsobergrenze für die Beteiligung an der internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) von 3500 auf voraussichtlich 4500 Soldaten erhöht werden.

Wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 soll das Mandat ferner um 14 statt wie bisher üblich um 12 Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über den gefährlichsten und größten Einsatz der Bundeswehr nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments fällt. Am Mittwoch will die Regierung zunächst die Obleute der Bundestagsfraktionen über die geplanten Änderungen informieren. Das Parlament entscheidet über das Mandat im Herbst.

Mehr Engagement bei Ausbildung

Jung sagte im Deutschlandradio Kultur, die Bundeswehr wolle sich sehr viel stärker bei der Ausbildung der afghanischen Armee engagieren. "Wir wollen im nächsten Jahr 7500 afghanische Soldaten ausbilden. Und deshalb werden wir hier eine neue Mandatsobergrenze formulieren, die ein Stück mehr Flexibilität für die Bundeswehr ergibt." Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nannte im "Kölner Stadt-Anzeiger" die Zahl 4500 unter Berufung auf Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Reduzierung bei OEF-Obergrenze

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte der Zeitung, parallel zur Aufstockung des ISAF-Mandats solle das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) von 1400 auf möglicherweise 800 Soldaten reduziert werden. Das berichtete auch die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Koalitionskreise. Derzeit sind unter OEF 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

BKA warnt vor Anschlägen

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, warnte im Nachrichtenmagazin "Focus" vor einem Islamisten aus Bayern. "Wir haben große Befürchtungen, dass er der nächste Selbstmordattentäter sein könnte." Dessen Terrordrohungen richteten sich gegen die ISAF und Deutsche in Afghanistan, sagte Ziercke. Der Politikwissenschaftler an der Universität Erfurt, Dietmar Herz, sagte im Deutschlandradio Kultur, der Druck auf Deutschland, seine Truppen zu verstärken, werde in Zukunft noch erhöht. Die nächste US-Regierung werde mehr Engagement verlangen. "Und das bedeutet: Mehr Soldaten."