Politik

Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 23:09 Ukraine: Kriegsgefangene in Oleniwka wurden gefoltert +++

Die ukrainischen Soldaten, die in russischer Kriegsgefangenschaft im Straflager Oleniwka bei einer Explosion ums Leben kamen, sollen vor ihrem Tod von russischen Militärs und Söldnern der Wagner-Gruppe gefoltert worden sein. Das berichtet "Kyiw Independent". In einem Bericht des Ukrainischen Verteidigungsministeriums heißt es demnach, Russland habe nicht die Absicht gehabt, Kriegsgefangene auszutauschen. Stattdessen seien die Soldaten, von denen viele dem Asow-Regiemnt angehörten, getötet worden, um Beweise für die Folter zu vertuschen. 

 

+++ 22:29 Moskau: Bereits 27 Mal Gefangene und Tote mit Kiew ausgetauscht +++
Während eine Friedenslösung in der Ukraine nicht in Sicht ist, funktioniert aus Moskaus Sicht zumindest der Austausch von Gefangenen. "Unter Beteiligung des Roten Kreuzes ist es gelungen, den Dialog mit Kiew über den Austausch von Gefangenen und von toten Soldaten zu organisieren. Bisher wurden 27 solcher Operationen durchgeführt", sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin am Mittwoch bei einem Briefing mit ausländischen Militärattachés der Agentur Interfax zufolge. Der größte einzelne Austausch fand Ende Juni statt, als von jeder Seite 144 Kriegsgefangene ausgetauscht wurden.

+++ 21:58 Schwere Kämpfe bei Bachmut und bei Awdijiwka im Osten der Ukraine +++
Im ostukrainischen Gebiet Donezk toben weiter schwere Kämpfe. Im Osten und Süden der Nachbarstädte Bachmut und Soledar seien an acht Abschnitten russische Angriffe abgewehrt worden, teilt der ukrainische Generalstab bei Facebook mit. Auch bei der von ukrainischen Einheiten gehaltenen Industriestadt Awdijiwka habe es an fünf Abschnitten im Norden, Osten und Süden Angriffsversuche der russischen Truppen gegeben. Alle seien abgewehrt worden. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen. Awdijiwka liegt in unmittelbarer Nähe von Donezk.

+++ 20:25 Russland will Antoniwka-Autobrücke nächste Woche wiedereröffnen +++
Russland will die beschädigte Antoniwka-Autobrücke in der Region Cherson in der kommenden Woche wieder für den Verkehr eröffnen. Das berichtet die ukrainische Nachrichtenplattform Ukrajinska Prawda unter Berufung auf russische Medien. Der russische Vize-Ministerpräsident Marat Chusnullin hat demnach erklärt, dass das Unternehmen, das die Krim-Brücke gebaut hat, die Antoniwka-Brücke derzeit repariert. "Sie wird Anfang kommender Woche fertig sein", heißt es. Die Ukraine hatte die Brücke mehrfach erfolgreich beschossen, um die russischen Truppen in der Region Cherson von ihren Nachschublinien abzuschneiden.

+++ 20:57 UNO will Massaker im Gefängnis von Oleniwka untersuchen +++
Die UNO will eine Ermittlungsmission zu den Explosionen in der Haftanstalt von Oleniwka einsetzen. Er habe entsprechende Anträge sowohl von der Regierung in Kiew als auch von Moskau erhalten, erklärt UN-Generalsekretär António Guterres. Die Haftanstalt befindet sich in den Gebieten der prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Dort wurden bis zu 1000 ukrainische Kriegsgefangene festgehalten. Bei den Explosionen wurden Dutzende von ihnen getötet. Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

+++ 20:29 Jäger: "Schröder will Öffentlichkeit gegen Bundesregierung aufbringen" +++

+++ 20:07 Selenskyj-Vertrauter widerspricht Schröder +++
Mykhailo Podolyak, Berater des Leiters des Präsidialamts in Kiew, bezweifelt, dass Russland an aufrichtigen Friedensverhandlungen interessiert ist. "Mit der einen Hand erhöht Moskau das Terrorlevel, mit der anderen lädt es zur Kapitulation ein", schreibt er auf Twitter. "Wenn Moskau reden will, liegt es an ihnen. Erst ein Waffenstillstand, dann Truppenabzug, dann konstruktive Gespräche." Podolyak reagierte mit dem Tweet auf Aussagen von Gerhard Schröder. Der Altkanzler hatte im Gespräch mit "Stern" und RTL/ntv erklärt, dass der Kreml eine Verhandlungslösung anstrebe.

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+++ 19:46 Gazprom: Turbinen-Lieferung durch Sanktionen unmöglich +++
Die Siemens-Turbine für die Gaspipeline Nord-Stream-1 kann nach Darstellung des russischen Konzerns Gazprom wegen westlicher Sanktionen nicht an die Kompressorstation Portowaja geliefert werden. Hintergrund seien Strafmaßnahmen Kanadas, der EU und Großbritanniens, teilt der Energiekonzern mit.

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+++ 19:20 Gouverneur: Werden in Cherson weiteres Butscha sehen +++
Der Gouverneur der Region, Dmitri Butri, fürchtet, dass russischen Truppen auch in der Region Cherson Massaker an der Zivilbevölkerung verübt haben. Nach der Befreiung werden man ähnliche Verbrechen des russischen Militärs wie in Butscha sehen, wird Butri von der Agentur Interfax Ukraine zitiert. Er ruft demnach alle Zivilisten auf, die Region zu verlassen. Nach dem Abzug der russischen Truppen aus Butscha, einem Vorort von Kiew, waren im Frühjahr Dutzende Leichen von Zivilisten entdeckt worden.

+++ 18:44 Baerbock: Haben Bluff von Putin entlarvt +++
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bedankt sich bei einem Besuch in Kanada für die Wartung der Nord-Stream-1-Turbine, die Russland zufolge für den Betrieb der Gas-Pipeline wichtig ist. Baerbock sagt in Montreal, die Turbine sei seit längerem in Deutschland und müsse nur abgeholt werden. Der Ball liege im russischen Feld. Die Regierung in Moskau versuche aber, Spiele zu spielen und Energie als Waffe einzusetzen. "Wir haben gemeinsam auch den Bluff des russischen Präsidenten entlarvt", sagte Baerbock zu ihrer kanadischen Amtskollegin Melanie Jolie. Russland leitet derzeit nur ein Fünftel der Gaskapazität durch die Nord-Stream-1-Pipeline.

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+++ 18:19 Ukraine hebt Prognose für Getreideernte an +++
Die Ukraine hebt ihre Prognose für die diesjährige Getreideernte an. Nach Angaben von Ministerpräsident Denys Schmygal werden nun 65 bis 67 Millionen Tonnen anstatt 60 Millionen Tonnen erwartet. Im Kurznachrichtendienst Telegram lobt er Landwirte, die sogar in Kampfzonen die Ernte fortsetzen würden.

+++ 17:46 Separatisten in Luhansk ernennen Kadyrow zum Volkshelden +++
Der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow gilt ab sofort als "Held der (selbsternannten) Volksrepublik Luhansk". Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA berichtet, haben ihm die prorussischen Separatisten im ostukrainischen Donbass die Auszeichnung für "seinen Heldentum, Mut und seine Tapferkeit" verliehen. Die Auszeichnung fand demnach in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny statt. Die tschetschenischen Einheiten der russischen Armee gelten als besonders brutal, Kadyrow soll mehrere Auftragsmorde auch in Deutschland beauftragt haben.

+++ 17:12 Ukraine: Russland will Heimatstadt von Selenskyj erobern +++
Russland bereitet nach ukrainischen Angaben eine neue Offensive im Süden des Landes vor. Dazu gehöre der Aufbau einer Truppe, die einen Angriff auf Krywyj Rih - die Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj - vorbereite, teilt das Militärkommando der Südukraine mit. Die von der Ukraine kontrollierte Stadt ist bekannt für ihre Stahlproduktion und liegt rund 50 Kilometer von der südlichen Frontlinie entfernt. Russland eroberte in der ersten Phase des Krieges weite Teile der Südukraine.

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+++ 16:54 Ein Verletzter bei russischem Angriff auf Dnipropetrowsk +++
Gouverneur Valentyn Reznichenko teilt mit, dass Russland am Nachmittag die Region Dnipropetrowsk angegriffen hat. Bei dem Raketenangriff auf die Stadt Selenodolsk sei ein 73-jähriger Mann verletzt worden, berichtet unter anderem das ukrainische Nachrichtenportal Ukrajinska Prawda. Mehrere Häuser wurden demnach beschädigt.

+++ 16:32 Kasachstan: Können keine Öl-Lieferungen anderer Länder ersetzen +++
Kasachstan dämpft mögliche Erwartungen an eine großflächige Ausweitung von Öl-Lieferungen an Europa. Die Menge, die im Westen durch den Verzicht auf russisches Öl wegfalle, könne Kasachstan nicht einfach so ersetzen, sagt der Energieminister der öl- und gasreichen Ex-Sowjetrepublik, Bolat Aktschulakow. "Diese Möglichkeit haben wir nicht", zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax den Minister. Die Öl-Förderung sei nicht vergleichbar mit einem Wasserhahn, den man einfach weiter aufdrehen könne, um größere Mengen zu erhalten, betont Aktschulakow. Noch vor einem Monat hatte Kasachstans Präsident Qassym-Schomart Tokajew der EU Öl- und Gaslieferungen in Aussicht gestellt.

+++ 15:55 Kreml: Verhandlungen möglich - zu russischen Bedingungen +++
Der Kreml bestätigt Aussagen von Altkanzler Gerhard Schröder, wonach man an einer Verhandlungslösung interessiert sei - allerdings nur zu russischen Bedingungen. Russland sei durchaus zu einer diplomatischen Beilegung des "Problems" bereit, wie Dmitri Peskow, der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, in Moskau erklärte. Allerdings werde Moskau ein Abkommen nur zu seinen eigenen Bedingungen abschließen, sagte Peskow weiter. Im Gespräch mit "Stern" und RTL/ntv hatte Schröder zuvor nach seinem Besuch in Moskau erklärt: "Die gute Nachricht heißt: Der Kreml will eine Verhandlungslösung."

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+++ 15:24 Russland schließt Schulen in Belgorod bei Charkiw +++
In der russischen Region Belgorod bleiben Schulen und Kindergärten, die nahe der ukrainischen Grenze liegen, vorerst geschlossen. Betroffen seien Einrichtungen in fünf Bezirken, die sich in einem Fünf-Kilometer-Umkreis der Grenze befinden, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS. Die Kinder würden in anderen Einrichtungen untergebracht. Die Oblast Belgorod mit der gleichnamigen Hauptstadt liegt nur wenige Kilometer von der nordukrainischen Stadt Charkiw entfernt. In und um Charkiw toben seit Ende Februar teils heftige Kämpfe. Auch in Belgorod kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu teils tödlichen Explosionen.

+++ 15:01 Kreml veröffentlicht Details von Putin-Schröder-Gespräch +++
Der Kreml bestätigt, dass Altkanzler Gerhard Schröder bei seiner jüngsten Moskau-Reise mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die europäische Energieversorgung gesprochen hat. "Schröder hatte ein persönliches Treffen mit Präsident Putin", zitiert die russischen Nachrichtenagentur Interfax Kremlsprecher Dmitri Peskow. Schröder habe gefragt, ob Nord Stream 2 genutzt werden könne, um die Gaslieferungen nach Europa zu stützen. Putin habe versichert, dass die Pipeline betriebsbereit sei. Die Bundesregierung hatte die Inbetriebnahme der deutsch-russischen Gaspipeline nach dem russischen Angriff auf die Ukraine abgelehnt.

+++ 14:42 Munz: "Schröder ist jemand hier in Russland" +++

+++ 14:21 Moskau: Waffenlager bei Lwiw zerstört +++
Russlands Militär bestätigt einen Raketenangriff auf die westukrainische Region Lwiw (Lemberg). Es sei ein Lager mit Waffen und Munition zerstört worden, die Polen an die Ukraine geliefert habe, sagt Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums. Zuvor hatten am Dienstagabend bereits ukrainische Behörden über Explosionen im Grenzgebiet zu ihrem NATO-Nachbarn Polen berichtet. Eine russische Rakete sei in eine ukrainische Militäreinrichtung im Kreis Tscherwonohrad eingeschlagen, heißt es.

+++ 14:00 Nach Nazi-Vergleich: Satellitenbetreiber Eutelsat strahlt russischen Sender nicht mehr aus +++
Nach Vergleichen der Ukraine mit Nazi-Deutschland beendet der Satellitenbetreiber Eutelsat die Ausstrahlung des russischen Senders NTW Mir in Europa. Eutelsat stelle auf Antrag der französischen Medienaufsichtsbehörde Arcom die Ausstrahlung von NTW Mir ein, teilt das Unternehmen mit. Welche Länder das genau betrifft, führt Eutelsat nicht aus. Dies hänge "von den Vereinbarungen ab, die der Sender mit den vom Satelliten abgedeckten Ländern hat". Die Medienaufsichtsbehörde Arcom schreibt auf ihrer Website, dass NTW Mir "dazu neigt, wiederholt nicht nur die ukrainische Führung und die ukrainische Armee, sondern auch und vor allem die ukrainische Bevölkerung als Anhänger der Nazi-Ideologie des Dritten Reichs und als extrem gefährlich darzustellen".

+++ 13:40 Kanada finanziert Lagerung von 2,4 Millionen Tonnen Getreide in der Ukraine +++
Kanada und die UN kaufen für rund 40 Millionen US-Dollar Ausrüstung zur Lagerung ukrainischen Getreides. Damit soll die Aufbewahrung von 2,4 Millionen Tonnen Getreide bis zum Jahr 2023 ermöglicht werden. Kanada will den Kauf für die Lagerung in 15 Regionen der Ukraine demnach finanzieren.

+++ 13:22 Schoigu-Vertreter will ukrainische Kinder in russische Schule stecken +++
Anton Geraschtschenko, Berater des ukrainischen Innenministers, teilt ein Video auf Twitter, in dem der stellvertretende russische Verteidigungsminister, Andrey Kartapolow, darüber sinniert, dass Russland sich vor allem um die ukrainischen Kinder kümmern müsse, da diese jahrelang der ukrainischen Propaganda ausgesetzt gewesen wären. Sie sollten in russische Kadettenschulen oder andere Bildungseinrichtungen gebracht werden. Dies wäre die zentrale Voraussetzung, wenn die neuen Gebiete künftig zur Russischen Föderation gehören wollten, so Kartapolow. Und damit solle klargemacht werden, dass Russland für immer bleiben wolle. Laut Geraschtschenko hat Russland bisher rund 300.000 ukrainische Kinder zwangsumgesiedelt.

+++ 13:01 Ukraine soll erneut acht Siedlungen in Cherson befreit haben +++
Die ukrainische Armee berichtet, dass sie weitere sieben Ortschaften in der Region Cherson befreit habe. Insgesamt seien seit Beginn der ukrainischen Gegenoffensive 53 Siedlungen zurückerobert. Zudem berichtet die ukrainische Militärverwaltung in Cherson, dass Russland Ärzte in die Region bringen würde, da es mittlerweile an medizinischem Personal fehle und sich die humanitäre Lage deutlich verschlechtere.

+++ 12:40 Pentagon-Sprecher widerspricht Russland: HIMARS-Systeme nicht zerstört +++
Pentagon-Sprecher Todd Breasseale weist die Darstellung Russlands zurück, es habe sechs Mehrfachraketenwerfer des Typs HIMARS in der Ukraine zerstört. Das entspräche der Hälfte der bisher gelieferten Systeme. "Wir sind uns der jüngsten Behauptungen von Verteidigungsminister Schoigu bewusst, sie sind offensichtlich falsch", so Breasseale.

+++ 12:26 Scholz will Trudeau bei Kanada-Reise für Turbinentransport danken +++
Bundeskanzler Olaf Scholz will demnächst nach Kanada reisen. Die kanadische Regierung unter Premierminister Justin Trudeau habe "einen wirklich großen und weitreichenden Beitrag geleistet", den Rücktransport einer in Kanada gewarteten Gas-Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 zu ermöglichen. "Ich bin sehr dankbar und werde das, wenn ich in Kanada sein werde in Kürze, auch noch einmal gegenüber der dortigen Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen", sagt Scholz bei einem Werksbesuch des Turbinen-Bauers Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr.

+++ 12:04 Kontrolle erfolgreich beendet - Getreidefrachter "Razoni" darf weiterfahren +++
Der erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachter seit Beginn des russischen Angriffskriegs erhält nach einer Inspektion in Istanbul die Freigabe zur Weiterfahrt in den Libanon. Internationale Kontrolleure hätten ihre Inspektion beendet, teilt das türkische Verteidigungsministerium mit. Das Schiff werde in Kürze die durch Istanbul verlaufende Meerenge Bosporus passieren.

+++ 11:46 Dänemark länger als geplant auf russische Gasimporte angewiesen +++
Dänemark ist länger auf Gasimporte angewiesen als geplant. Das größte Gasfeld Tyra könne erst Ende 2023 oder Anfang 2024 wieder in Betrieb genommen werden und damit bis zu neun Monate später, teilen der Betreiber TotalEnergies und sein Partner Noreco mit. Hintergrund sei die verspätete Lieferung eines Moduls aus Indonesien. Dänemark wollte zügig von russischem Gas unabhängig werden und hatte für das Vorhaben auf das Gasfeld Tyra gesetzt.

+++ 11:25 Russland mit minimalem Fortschritt bei Bachmut +++
Im ostukrainischen Gebiet Donezk dauern die Kämpfe um die Stadt Bachmut an. Der Feind konzentriere seine Hauptanstrengung in Richtung dieser Stadt, teilt der ukrainische Generalstab mit. Es gäbe Artilleriebeschuss auf Siedlungen etwa südlich von Bachmut, "um unsere Einheiten zurückzudrängen". Russische Angriffe würden aber zum Teil abgewehrt, heißt es. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

+++ 10:58 Russische Raketen sollen Wohngebäude in Mykolajiw getroffen haben +++
Russland beschießt in der vergangenen Nacht erneut zahlreiche ukrainische Städte. Dabei wird unter anderem die südukrainische Stadt Mykolajiw getroffen. Ein Video auf Twitter soll zeigen, dass zwei Raketen in einem Wohngebiet eingeschlagen sind. Zwei große Wohnblöcke und zahlreiche Geschäfte, die sich im Erdgeschoss der Gebäude befinden, werden dabei schwer beschädigt. Angaben über mögliche Opfer liegen noch nicht vor.

+++ 10:37 Inspektion des Getreidefrachters in Istanbul beginnt +++
Internationale Kontrolleure beginnen mit der Inspektion des ersten mit ukrainischem Getreide beladenen Frachters seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Experten der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen seien in Istanbul an Bord der "Razoni" gegangen und hätten ihre Arbeit aufgenommen, teilt das türkische Verteidigungsministerium mit. Sie sollen sicherstellen, dass keine unerlaubte Fracht geladen ist. Nach Angaben des Senders CNN Türk besteht das Team aus 20 Personen. Die Inspektion dauere etwa eine Stunde. Nach der Freigabe soll der Frachter den Bosporus passieren und über das Mittelmeer weiter in den Libanon fahren.

+++ 10:18 Blome: "Schröder teilt die Sicht eines Kriegsverbrechers" +++
Schröder kommt mit zwei zentralen politischen Botschaften aus Moskau zurück: Russland will im Ukraine-Krieg verhandeln und hat zudem keine Absicht, Deutschland das Gas abzudrehen. Im Video analysiert ntv-Politikchef Nikolaus Blome das Altkanzler-Interview.

+++ 10:00 Atomenergiebehörde hält Lage am AKW Saporischschja für fragil +++
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bezeichnet die Lage am von Russland besetzten ukrainischen Kernkraftwerk in Saporischschja als äußerst unbeständig und fragil. "Alle Prinzipien nuklearer Sicherheit wurden auf die eine oder andere Art verletzt", sagt Rafael Grossi bei einer Pressekonferenz am Uno-Sitz in New York am Dienstagabend (Ortszeit). Mit sechs Blöcken und einer Leistung von 6000 Megawatt ist das Werk in der Stadt Enerhodar in der Oblast Saporischschja das größte Atomkraftwerk Europas. Eine IAEA-Inspektion zur Prüfung der technischen Sicherheit sei dringend erforderlich, sagt Grossi. Aber es sei momentan sehr schwierig für die IAEA, überhaupt ins Kriegsgebiet nach Saporischschja zu kommen. Denn dafür brauche die IAEA nicht nur die Einwilligung der Ukraine und die Unterstützung der Vereinten Nationen. Man müsse auch mit Russland als Besatzer des Ortes übereinkommen.

+++ 09:35 Partisanen verteilen Flugblätter gegen Referendum in Melitopol +++
Nach Angaben des Nachrichtenportals Nexta, verteilen in der Region Melitopol Partisanen Flugblätter in Briefkästen, die dazu aufrufen, die Ausstellung von russischen Pässen zu ignorieren und nicht an möglichen Referenden zur Unabhängigkeit der Region von der Ukraine teilzunehmen. In der Vergangenheit wurde berichtet, dass Russland eigene Pässe verteilt und Abstimmungen über die Unabhängigkeit weiterer Territorien plant. Die Region um die gleichnamige Stadt Melitopol soll eine Hochburg ukrainischer Partisanen sein.

+++ 09:09 Briten halten russische Nachschubwege in Cherson weiterhin für verwundbar +++
In seinem täglichen Bericht zur Lage in der Ukraine, geht das britische Verteidigungsministerium davon aus, dass die Zugverbindung zwischen der Halbinsel Krim und der Region Cherson durch die russischen Truppen wahrscheinlich nicht in Betrieb gehalten werden kann. Die Ukraine beschießt nach eigenen Angaben vor einigen Tagen erfolgreich einen Zug der russischen Armee mit Nachschub für die Truppen in der schwer umkämpften südukrainischen Region und zerstört dabei angeblich viel Munition. Auch wenn Russland die Zugstrecke mit großer Wahrscheinlichkeit reparieren wird, bleibt sie laut den Experten stets verwundbar.

+++ 08:47 Deutschland exportiert wieder mehr Waren nach Russland +++
Im Juni nimmt der Warenaustausch Deutschlands mit Russland wieder zu. Im Vergleich zum Mai legen die deutschen Exporte laut vorläufigen Zahlen um 14,5 Prozent zu, die Importe steigen um 4,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilt. Das Handelsvolumen ist dennoch bedeutend geringer als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine: Im Vergleich zum Juni 2021 sinken die Exporte nach Russland um 40,3 Prozent.

+++ 08:33 Lawrow trifft Junta in Myanmar - Gespräche über Verteidigungspolitik +++
Russlands Außenminister Sergej Lawrow trifft zu Gesprächen mit der Militärjunta in Myanmar ein. Nach Angaben Moskaus ist bei Lawrows "Arbeitsbesuch" in der Hauptstadt Naypyidaw ein Treffen mit seinem Amtskollegen und der "Führung Myanmars" vorgesehen. Anschließend will Lawrow zum Treffen der Außenminister der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN nach Kambodscha weiterreisen. Den Angaben des russischen Außenministeriums zufolge soll es bei den Gesprächen auch um eine Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit gehen. Russland und China wird vorgeworfen, die Junta in Myanmar mit Waffen zu beliefern, die diese gegen die Zivilbevölkerung einsetzt.

+++ 08:20 Strack-Zimmermann fordert langfristige Perspektive für Waffenlieferungen an Ukraine +++
Kurz vor der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fordert dessen Vorsitzende, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, eine Perspektive für längerfristige Waffenlieferungen an die Ukraine. "Wir müssen uns heute damit beschäftigen, wie wir die Ukraine auch im Herbst unterstützen können", so Strack-Zimmermann in der Sendung "Frühstart" bei RTL/ntv. Man müsse sich mit der Situation im September oder Oktober beschäftigen, denn der Krieg werde noch deutlich länger andauern. Die FDP-Politikerin erneuerte ihre Kritik, der "Flaschenhals" bei Waffenlieferungen liege im Kanzleramt. Strack-Zimmermann erkannte allerdings an, in den letzten Wochen sei eine Menge passiert.

+++ 08:11 Ukraine schätzt Schäden durch Krieg auf 108 Milliarden US-Dollar +++
Die School of Economics in Kiew geht davon aus, dass der wirtschaftliche Schaden, der der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion entstanden ist, mittlerweile rund 108 Milliarden US-Dollar beträgt. Es wird angenommen, dass etwa 185 Milliarden US-Dollar nötig sind, um den Schaden zu reparieren.

+++ 07:53 Russland schickt offenbar weitere Pontonbrücken in die Ukraine +++
Ein Video aus Rostow am Don soll zeigen, wie Russland weitere technische Ausrüstung und Pontonbrücken für den Transport in die Ukraine vorbereiten soll. Nachdem die Ukraine in der Region Cherson erfolgreich diverse Brücken über den Dnjepr beschädigt, versucht die russische Armee seit geraumer Zeit über Pontonbrücken den Nachschub seiner Truppen zu sichern. Zudem sollen Truppen und Kriegsmaterial aus dem Donbass in die südukrainische Region Cherson gebracht werden. Um größere Umwege zu vermeiden, sind intakte Flussübergänge wichtig.

+++ 07:32 US-Thinktank: Iran könnte Russland Drohnen geliefert haben +++
Das "Institute for the Study of War" berichtet, dass möglicherweise der Iran Drohnen an Russland liefert. Einer inoffiziellen iranischen Quelle zufolge sollen Drohnen, Piloten und Techniker geschickt worden sein. Diese Angaben sind jedoch unbestätigt.

+++ 07:10 UNHCR unterstützt ukrainische Binnenflüchtlinge mit Geld +++
Laut dem Gouverneur der Region Odessa, Maksym Marchenko, wird eine Vereinbarung mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) getroffen, Binnenflüchtlingen in Odessa zu helfen. Es geht dabei vor allem um Geld für Wohnungsreparaturen. Demnach sollen Anspruchsberechtigte drei Monate lang 2200 Hrywnja (59 US-Dollar) erhalten. Im Gebiet Odessa sollen sich offiziellen Angaben zufolge derzeit mindestens 93.000 Binnenflüchtlinge aufhalten.

+++ 06:48 Zustand zu schlecht - Spanien schickt Ukraine wohl keine "Leopard"-Panzer +++
Spanien wird der Ukraine keine "Leopard"-Panzer schicken, berichtet das Nachrichtenportal Nexta. Demnach soll die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles der Zeitung "El Mundo" mitteilen, dass der technische Zustand der Fahrzeuge zu schlecht sei, um sie der Ukraine zur Verfügung zu stellen.

+++ 06:26 Ex-Kanzler Schröder gibt Siemens schuld für Fehlen der Gasturbine +++
Altkanzler Gerhard Schröder macht im Streit über ausbleibende Erdgas-Lieferungen aus Russland Siemens für das Fehlen einer Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 verantwortlich. "Die Turbinen, die man braucht, um das Gas überhaupt in die Pipeline zu bringen, kommen von Siemens und müssen regelmäßig gewartet werden", sagt er dem Magazin "Stern" und den Sendern RTL/ntv in einem Interview. "Aber Siemens hat die gerade viel debattierte Turbine aus der Wartung in Kanada nach Mülheim an der Ruhr gebracht. Warum sie dort ist und nicht in Russland, verstehe ich nicht." Dass gegenwärtig nur ein Fünftel der normalen Gasmenge durch die Pipeline fließen - pro Tag 30 Millionen Kubikmeter - sei technisch bedingt, erklärt Schröder weiter. "Es wären schon 60 Millionen, also doppelt so viel, wenn nur Turbine Nummer 2 verfügbar wäre. Das liegt in der Verantwortung von Siemens, wenn ich das richtig sehe." Der Industrie-Konzern weist wiederholt die russische Darstellung zurück, für Verzögerungen verantwortlich zu sein.

+++ 06:03 Spendenplattform sammelt 20 Millionen US-Dollar für Drohnen +++
Die Plattform United24 sammelt nach eigenen Angaben 755 Millionen Hrywnja (umgerechnet rund 20,3 Millionen US-Dollar an Spenden für den Kauf und die Reparatur von Drohnen. Weiter heißt es, dass die meisten Spenden aus den USA, Großbritannien, Irland, Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Australien und Israel eingetroffen seien.

+++ 05:27 Städtetag für staatliche Zuschüsse bei Gasumlage +++
Der Deutsche Städtetag plädiert bei der geplanten Gasumlage für staatliche Hilfen für überforderte Haushalte. "Der Bund sollte die Umlage durch staatliche Zuschüsse verringern, wenn die Preise am Markt noch weiter steigen und damit eine zu große Belastung der Verbraucher und der Wirtschaft droht", sagt Städtetags-Präsident Markus Lewe. Die staatliche Gas-Umlage soll im Oktober für Firmen und Privathaushalte eingeführt werden und Gasversorgern zugute kommen, die zu hohen Preisen Ersatz für ausbleibende Gasmengen aus Russland kaufen müssen. "In der aktuellen Energiekrise ist es richtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher an der Vorsorge für eine sichere Energieversorgung beteiligt werden. Aber die Gasumlage darf die Menschen finanziell nicht überfordern", sagt Lewe nach einer Sondersitzung des Städtetags-Präsidiums.

+++ 04:05 Lawrow reist nach Myanmar +++
Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird laut der Nachrichtenagentur Tass heute in Myanmar erwartet. Lawrow werde Gespräche mit Myanmars Außenminister Wunna Maung Lwin führen und den Militärchef Min Aung Hlaing in der Hauptstadt Naypyitaw treffen, berichtet Tass unter Berufung auf ein Briefing der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova. Handelsfragen, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Verteidigung, Sicherheit und humanitäre Beziehungen stünden im Zentrum der Gespräche. Lawrow ist einer der hochrangigsten Besucher in dem südostasiatischen Land seit der Machtergreifung der Junta durch einen Putsch im vergangenen Jahr.

+++ 03:25 IAEA spricht von "sehr angespannter Lage" am besetzten Atomkraftwerk Saporischschja +++
Die Situation am von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "sehr angespannt". "Alle Sicherheitsprinzipien wurden auf die eine oder andere Art verletzt", sagt IAEA-Chef Rafael Grossi am UN-Sitz in New York. "Wir können nicht erlauben, dass es so weiter geht." Das Kraftwerk in Saporischschja ist das größte AKW in Europa. Es ist seit Anfang März von russischen Truppen besetzt, die es wenige Tage nach Beginn ihrer Invasion der Ukraine unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Die IAEA bemüht sich seitdem, Experten nach Saporischschja zu entsenden, bisher ohne Erfolg. Die Ukraine wehrt sich gegen eine IAEA-Mission, weil diese nach Meinung Kiews die Anerkennung der russischen Besatzung bedeuten würde.

+++ 02:33 Russland: Atomkrieg ist nicht zu gewinnen +++
Bei der UN-Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) in New York betont Russland, dass sich die die Atommächte "zurückhaltend und verantwortungsvoll verhalten" sollten. "Die Russische Föderation ist fest davon überzeugt, dass ein Atomkrieg nicht zu gewinnen ist. Und er darf niemals gekämpft werden", sagt der stellvertretende Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Igor Wischnewetski. Zugleich erklärt er, sei in der Ukraine einer Militärkampagne "mit einem Abgleiten in eine direkte bewaffnete Konfrontation zwischen Atommächten" ausgesetzt. Russland war zum Auftakt der Konferenz am Montag von zahlreichen Staaten wegen atomarer Drohungen im Zuge des Ukraine-Kriegs scharf attackiert worden.

+++ 01:19 EU-Kommissarin: Heimgekehrte Ukrainer können jederzeit zurück in EU +++
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verspricht rückkehrwilligen Geflüchteten aus der Ukraine, während des russischen Kriegs gegen ihr Heimatland jederzeit in die EU zurückkommen zu können. "Sie sind in der EU jederzeit wieder willkommen", sagt die Schwedin bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. "Wir werden immer mit offenem Herzen bereitstehen, um Ukrainer in Not aufzunehmen." Die 27 EU-Staaten hatten kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs Anfang März beschlossen, allen Ukrainern schnell und unbürokratisch Schutz zu bieten. Sie dürfen sich etwa frei in der EU bewegen und arbeiten.

+++ 00:11 Selenskyj: Lage im Donbass "ist die Hölle" +++
Die ukrainische Armee braucht nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj noch mehr Waffen, um die russische Übermacht im Donbass zu besiegen. Der Staatschef dankt in seiner abendlichen Videoansprache besonders den USA, dass sie weitere Militärhilfe leisten wollten. Vor allem mit den Mehrfachraketenwerfern HIMARS aus den USA könne seine Armee den Angreifern schmerzhafte Verluste zufügen. In Bezug auf Material und Mannschaftsstärke sei die ukrainische Armee den russischen Streitkräften aber immer noch unterlegen. "Das ist im Kampf sehr deutlich zu spüren, vor allem im Donbass", so Selenskyj. "Es ist einfach die Hölle dort. Worte können es nicht beschreiben."

+++ 23:18 Ukraine meldet russischen Raketenbeschuss im Grenzgebiet zu Polen +++
In Nähe der ukrainischen Westgrenze werden am Abend zwei Explosionen gemeldet. Eine russische Rakete sei in eine ukrainische Militäreinrichtung im Kreis Tscherwonohrad unweit der Grenze zu Polen eingeschlagen, teilt die Verwaltung des Gebietes Lwiw mit. Noch gebe es keine Angaben zum angerichteten Schaden. Die russische Armee habe von Langstreckenbombern über dem Kaspischen Meer acht Raketen auf die Ukraine abgefeuert, meldet das Oberkommando der ukrainischen Luftwaffe. Sieben von ihnen seien abgefangen worden. Im Gebiet Lwiw sei eine Flugabwehrstellung getroffen worden.

+++ 22:44 Bericht: Russisches Freiwilligenbataillon wartet auf Bezahlung +++
Ein Freiwilligenbataillon aus der autonomen russischen Republik Tschuwaschien wartet einem Bericht zufolge auf seine zugesagte Entlohnung. Die 40 Mitglieder des "Atal"-Bataillons hätten eine Beschwerde an einen örtlichen Abgeordneten der Kommunistischen Partei geschickt, berichtet die US-Denkfabrik "Institute for the Study of War" unter Berufung auf den unabhängigen russischen Fernsehkanal Doschd. Demnach hatte die Region den Männer 200.000 Rubel (etwa 3100 Euro) versprochen, wenn sie sich freiwillig für den Einsatz in der Ukraine melden. Außerdem sollten sie 2000 Rubel (etwa 30 Euro) für jeden Tag der Ausbildung und des Einsatzes erhalten. Den Angaben zufolge sollen die Männer in den kommenden Tagen in den Krieg geschickt werden.


+++ 21:52 Moskau nennt nordmazedonische Panzerlieferung "riesigen Fehler" +++
Die russische Regierung kritisiert die nordmazedonische Militärunterstützung für die Ukraine. "Wir erachten das als riesigen Fehler vonseiten Nordmazedoniens", erklärt Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS. Die Regierung in Skopje unterstütze damit die kriminellen Aktivitäten der Ukraine gegen die Zivilisten im Donbass. Das jüngste NATO-Mitglied Nordmazedonien hatte am Samstag erklärt, dass es seine Streitkräfte modernisieren wolle und der Ukraine daher eine nicht näher genannte Anzahl von T-72-Kampfpanzern überlassen werde.

+++ 21:33 Bürgermeister: Bis zu 100 Menschen täglich verlassen Mariupol +++
Aus der von Russland besetzten Stadt Mariupol flüchten ukrainischen Angaben zufolge nach wie vor etliche Menschen. "Wir verzeichnen jeden Tag etwa 50 bis 100 Menschen, die die Stadt verlassen", zitiert das Portal Ukrajinska Prawda Petro Andrjuschtschenkoeinen, einen Berater des Bürgermeisters. In vielen Fällen soll es demnach zuvor Streit mit den russischen Besatzern gegeben haben. Diese hatten am Montag erste Wiederaufbaupläne für die beinahe komplett zerstörte Stadt präsentiert. Mariupol war vor seiner Einnahme wochenlang von russischen Truppen belagert und bombardiert worden. Von einst 530.000 Bewohnern sollen noch etwa 120.000 bis 130.000 übrig sein.

+++ 21:08 Ukraine wirft Deutschland Blockade von Finanzhilfen vor +++
Die wegen des Kriegs kurz vor der Staatspleite stehende Ukraine wirft der Bundesregierung vor, die Auszahlung von EU-Finanzhilfen zu blockieren. "Wir erwarten acht Milliarden Euro. Leider blockieren einige EU-Staaten, darunter Deutschland, die Prüfung dieser Frage", sagte der stellvertretende Leiter des Präsidentenbüros, Ihor Schowka, örtlichen Medien zufolge. Präsident Wolodymyr Selenskyj führe deswegen "aktive Gespräche". Im Mai waren der Ukraine Finanzhilfen von neun Milliarden Euro zugesagt worden. Eine Milliarde davon habe das Land bereits erhalten, erklärte Schowka.

+++ 20:47 Erster Getreidefrachter bereit zur Inspektion +++
Der erste ukrainische Getreidefrachter ist bereit zur Inspektion in der Türkei. Der Frachter "Razoni" mit rund 26.000 Tonnen Mais an Bord sei am Bosporus angekommen und habe an der zugewiesenen Stelle geankert, teilt das türkische Verteidigungsministerium mit. Morgen früh sollen Vertreter der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen an Bord gehen und das Schiff inspizieren. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass keine Waffen geladen sind. Anschließend darf der Frachter den Bosporus passieren und den Libanon ansteuern.

Frühere Entwicklungen des Ukraine-Krieges können Sie hier nachlesen.

Quelle: ntv.de, chr/als/ino/dpa/rts/AFP

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