Palästinenserpräsident Abbas legt sein Amt als Chef des Exekutivkomitees der PLO nieder. Er bleibt aber Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde. Offenbar will er bei einer Neubesetzung des Gremiums interne Rivalen ausschalten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist von der Spitze des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zurückgetreten. Mit Abbas hätten mehr als die Hälfte der 18 Mitglieder das Gremium verlassen, sagte PLO-Mitglied Wassel Abu Jussef. Abbas bleibt aber weiter Präsident der Autonomiebehörde, also der Regierung.

Mit dem kollektiven Rücktritt sei ein "juristisches Vakuum" entstanden, sagte Jussef weiter. Aus diesem Grunde müsse der Palästinensische Nationalrat (PNC) binnen eines Monats zusammenkommen, um ein neues Exekutivkomitee zu wählen. Der PNC ist das Parlament der PLO und seit fast 20 Jahren nicht mehr zusammengetreten.

Palästinensische Beobachter gehen von einem politischen Manöver Abbas' aus, das interne Rivalen ausschalten und eine Neubesetzung des Komitees mit Verbündeten ermöglichen soll.

Das Exekutivkomitee ist die höchste Instanz der PLO, die im Namen der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Exil handeln darf - etwa im Friedensprozess mit Israel. So hatte das Komitee die Oslo-Abkommen von 1993 unterzeichnet, welche die erste Stufe einer Zwei-Staaten-Lösung bildeten.