Politik

Schavan verlässt Merkels Kabinett Abschied einer Freundin

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Schavan (l.) dankte Merkel für ihr Worte und ihr Vertrauen.

(Foto: REUTERS)

Kanzlerin Merkel hat Übung darin, sich von Regierungsmitgliedern zu verabschieden, die über ihre Doktorarbeiten stürzen. Ihre Stellungnahme im Fall Schavan gleicht der im Fall Guttenberg in der Wortwahl, als kämen sie aus einem Baukasten namens "Kabinettsumbildung in drei Sätzen". Doch Worte sind nicht alles.

Als sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum ersten Mal wegen einer Plagiatsaffäre von einem ihrer Minister trennen musste, sagte sie in ihrer Stellungnahme: "Ich habe das schweren Herzens getan." Damals, es war im Jahr 2011, musste der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seinen Posten räumen. Kaum zwei Jahre später gibt Merkel im Bundeskanzleramt den Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan bekannt – wieder wegen eines Plagiats. Und auch diesmal sagt sie:  Nur "sehr schweren Herzens" nehme sie den Rücktritt an.

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Johanna Wanka, eine konservative Pragmatikerin, soll das Bildungsressort übernehmen.

(Foto: dapd)

Wer die Stellungnahmen vom Guttenberg-Aus mit dem vom Abschied von Annette Schavan vergleicht, stößt wortwörtlich auf viele Parallelen. Guttenberg lobt Merkel für die "wegweisende" Bundeswehrreform. Schavan für "wegweisende Maßnahmen" in der Bildungspolitik. Bei Guttenberg spricht sie von einer "herausragenden" politischen Begabung, bei Schavan von "außerordentlichen" Leistungen.

Ihre Worte erscheinen, als kämen sie aus einem Baukasten namens "Kabinettsumbildung in drei Sätzen". Das verwundert nicht. Schließlich musste Merkel den Akt der Kabinettsumbildung in drei Jahren schwarz-gelber Koalition unabhängig von Plagiatsfällen fünf Mal vollziehen. Doch trotz aller Parallelen – der Abschied von Schavan war für Merkel offensichtlich etwas Besonderes. Das zeigen nicht Merkels Worte, sondern ihre Mimik und ihre Gestik.

"Ich danke dir, liebe Angela"

Es ist 14 Uhr, Schavan und Merkel treten auf das Podium des Bundeskanzleramts. Merkels Lippen sind fest zusammengepresst. Guttenberg verabschiedete sie alleine, kämpfte damals nur mit dem Zettel auf ihrem Pult. Als die Kanzlerin dagegen Schavans Arbeit preist, sie die "anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin des Landes" nennt, blickt sie immer wieder zu der neben ihr stehenden Parteikollegin hinüber. Ihre Augen wirken trübe, sie atmet etwas schwer.

Schavans Worte verdeutlichen da nur noch, was schon offensichtlich ist. Noch ehe sie sich gegen den Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf wendet, bekräftigt, dass sie dagegen klagen will, sagt sie:  "Ich danke dir, liebe Angela - für deine Worte und dein Vertrauen." Spätestens in diesem Moment ist klar, dass sich tatsächlich beide diesen Augenblick gern erspart hätten. Doch der Druck war einfach zu groß.

"Freundschaft hängt nicht an Amtszeiten"

Nachdem im Mai im Internet anonyme Plagiatsverwürfe gegen Schavan auftauchten und die Ministerin ihre Universität Düsseldorf bat, ihre Arbeit "Person und Gewissen" zu überprüfen, erschallten die ersten Rücktrittsforderungen aus der Opposition. Auch in der Wissenschaft gab es derartige Stimmen. Als die Prüfung ihrer Arbeit in der vergangenen Woche dann zum Entzug ihres Titels wegen "vorsätzlicher Täuschung" führte, kippte wohl auch die Stimmung in der Bevölkerung endgültig.

In einer Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der "Zeit" sprachen sich 59 Prozent der Bürger für den Amtsverzicht aus. Einer Studie im Auftrag des "Handelsblatts" zufolge erwarteten sogar 66,5 Prozent der Befragten den Rücktritt. Lediglich eine von Forsa für den "Stern" durchgeführte Erhebung ergab annähernd einen Patt: 49 Prozent waren darin für, 43 gegen die Aufgabe des Postens.

Als dann auch noch der Name ihrer Nachfolgerin, der CDU-Politikerin Johanna Wanka, kursierte, erschien der Rücktritt unausweichlich. Wie Schavan im Kanzleramt selbst sagte, würde sie angesichts ihrer Klage gegen eine Universität dem Amt der Bildungsministerin wohl schaden. "Das möchte ich vermeiden", fügte sie hinzu. Und da konnte es auch keine Rolle mehr spielen, dass Merkel und Schavan seit mehr als einem Jahrzehnt politisch zusammenarbeiten. Dass sie etwas verband, was im Berliner Politikbetrieb äußert selten ist.

Während sich der erste große Plagiatsfall der Union, Freiherr zu Guttenberg, 2011 bei seiner Stellungsnahme vor allem mit sich selbst beschäftigte, von seinem "Herzblut" und seinen "höchsten Ansprüchen" redete, sprach Schavan über das Wir. Sie sagte: "Freundschaft hängt nicht an Amtszeiten." Sie fügte hinzu: "Sie wirkt über diesen Tag hinaus."

Quelle: n-tv.de

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