Die rot-grüne Koalition plant nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ in ihrem Sparpaket Einschnitte bei den Leistungen für Arbeitslose. Damit sollten die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Kürzungen bei der Bundesanstalt für Arbeit finanziert werden, meldete das Nachrichtenmagazin am Samstag vorab. Die Maßnahmen hätten im nächsten Jahr ein Einsparvolumen von rund 1,3 Milliarden Euro.

Dem Bericht zufolge soll das Arbeitslosengeld für Jobsuchende mit Kindern von derzeit maximal 67 Prozent auf 60 Prozent des letzten Nettolohns gekürzt werden. Statt der sieben Prozent Differenz zahlten die Arbeitsämter künftig eine Pauschale von 35 Euro im Monat. Zudem sollten Erwerbslose, die eine Umschulung besuchen, künftig weniger lang Arbeitslosengeld bekommen als bisher.

Wer Arbeitslosenhilfe beziehe, erhalte bei einer Fortbildung statt bisher maximal 67 Prozent des letzten Nettolohns nur noch bis zu 57 Prozent. Zudem solle das Arbeitslosengeld nicht mehr jährlich an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst werden.