Politik

Gabriel-Ressort federführend Arbeitet SPD an Strategie gegen Kanzleramt?

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SPD-Mitglieder meinen, die Partei sei in der Großen Koalition zerrieben worden. Sie konnte zwar eigene Politik durchsetzen, der Wähler nahm das aber nicht wahr. Die Quittung folgte bei der Bundestagswahl. In einer neuen GroKo soll sich das ändern.

Die SPD bereitet sich offenbar auf eine härtere Gangart gegenüber dem Bundeskanzleramt in einer neuen Großen Koalition vor. Unter Federführung des Auswärtigen Amts von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel werde ein Maßnahmenkatalog mit "konkreten Verbesserungsvorschlägen für den Fall einer fortgesetzten Zusammenarbeit mit der Union" erstellt, um "Negativerfahrungen" der letzten Legislaturperiode zu vermeiden, berichtet die "Passauer Neue Presse".

Der Zeitung liegt ein Schreiben vor, mit dem die SPD-geführten Ministerien um Vorschläge und Anregungen gebeten werden.

Als Negativbeispiel wird darin unter anderem die so genannte Frühkoordinierung genannt, wonach Gesetzesvorschläge der SPD-Ministerien schon im Frühstadium mit dem Kanzleramt sowie mit der Unionsfraktion abgestimmt werden mussten. Das führte aus SPD-Sicht dazu, dass Gesetzentwürfe verwässert wurden, bevor das zuständige Ressort sie selbst vorgelegen konnte. Offiziell spielt Gabriel bei den Sondierungen keine Rolle und gehört auch nicht zu den Verhandlungsteams.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl 2017 herbe Verluste hinnehmen müssen. Parteichef Martin Schulz hatte deshalb bereits kurz nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse einer weiteren Großen Koalition eine klare Absage erteilt. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhandelt die SPD nun wieder mit der Union über eine Fortsetzung der GroKo. Diese ist innerhalb der Partei aber umstritten.

Quelle: ntv.de, bad/dpa

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