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Brahimi: "Es gibt eine Übereinkunft" Assad kündigt Waffenruhe an

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Die Waffen in Syrien sollen nach Monaten endlich schweigen.

(Foto: AP)

Nach Monaten immer neuer Eskalationen im Syrien-Konflikt gibt es nun eine konkrete Hoffnung auf einen Waffenstillstand. Der Sondergesandte Lakhdar Brahimi rechnet damit, dass schon ab morgen nicht mehr geschossen wird.

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Lakhdar Brahimi

(Foto: REUTERS)

Die Entscheidung über eine Waffenruhe im syrischen Bürgerkrieg lässt auf sich warten. Die Regierung in Damaskus wollte am Donnerstag bekanntgeben, ob sie dem Vorschlag des Sondervermittlers Brahimi weiß nicht weiter für eine Feuerpause aus Anlass des muslimischen Opferfestes zustimmt. Brahimi erklärte bei mehreren Gelegenheiten, er habe die grundsätzliche Zustimmung von Präsident Baschar al-Assad. Dies wurde von syrischer Seite jedoch bestritten.

Unklar blieb auch, ob die Rebellen die Waffen ruhen lassen werden. Ein Waffenstillstand im April war nach wenigen Tagen gescheitert. Brahimis Vorgänger Kofi Annan, der sie vermittelt hatte, trat kurz darauf zurück.

Brahimi ist der gemeinsame Vertreter der UN und der Arabischen Liga. In den vergangenen Tagen hatte er unter anderem mit Assad in der syrischen Hauptstadt gesprochen. "Seit meinem Besuch in Damaskus gibt es eine Übereinkunft mit der syrischen Regierung über einen Waffenstillstand während des Opferfestes", sagte er vor Journalisten am Sitz der Arabischen Liga in Kairo.

Das bekräftigte Brahimi Diplomaten zufolge auf einer Telefonkonferenz mit dem UN-Sicherheitsrat. Er reagierte damit auf eine Erklärung des syrischen Außenministeriums, wonach eine Entscheidung noch nicht gefallen sei. Die Führung der Streitkräfte prüfe den Vorschlag noch, hieß es aus Damaskus. "Morgen wird es eine endgültige Entscheidung zu dieser Frage geben."

Seit März 2011 versinkt Syrien im Chaos

Zuvor hatten internationale Beobachter und Vertreter der Rebellen erklärt, eine Vereinbarung sei sinnlos, weil sie ohnehin nicht überprüft werden könne. "Das Regime ist nicht ehrlich", sagte ein Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats (SNC).

Brahimi rechne damit, dass die viertägige Feuerpause spätestens am Donnerstag von syrischer Seite verkündet wird. Wenn diese Initiative Erfolg habe, könne daraus der Beginn eines politischen Prozesses zur Lösung des seit 19 Monaten andauernden Konflikts werden, sagte der algerische Diplomat. Die Waffenruhe soll an diesem Tag aus Anlass des islamischen Opferfestes beginnen, das bis Sonntag dauert.

Ein Waffenstillstand im April war nach wenigen Tagen gescheitert. Russland gibt dem Westen Schuld Der seit März 2011 anhaltende Aufstand gegen Assad hat sich zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet. Schätzungen zufolge wurden mehr als 32.000 Menschen getötet.

Quelle: n-tv.de, rts/dpa

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