Syrien auf Friedenskurs Assad lädt Obama ein
03.07.2009, 17:08 UhrIn einem Fernsehinterview lädt Syriens Staatschef den US-Präsidenten zu einem Besuch in Damaskus ein. "Wir würden ihn hier gerne willkommen heißen", sagt Assad.
Syrien verstärkt angesichts neuer Dynamik im Nahost-Friedensprozess seine Bemühungen um ein gutes Verhältnis zu den USA. Präsident Baschar al-Assad sprach eine informelle Einladung an seinen Amtskollegen Barack Obama aus, ihn in Damaskus zu besuchen. "Wir würden ihn hier gerne willkommen heißen", sagte Assad in einem Interview des britischen Senders "Sky News".
Präsident Assad erklärte, ob ein Treffen mit Obama bald stattfinden könne, hänge vom US-Präsidenten ab. Man müsse bei einem Treffen nicht unbedingt in allen Fragen einer Meinung sein. Dabei könnten aber die Differenzen kleiner werden. Die USA sehen in Syrien eine Schlüsselmacht im Nahost-Konflikt. Das Land beherbergt Teile der Führung der radikalislamischen Hamas, die den Gazastreifen beherrscht und sich den Kampf gegen Israel auf die Fahnen geschrieben hat. Syrien selbst erhebt auch Ansprüche an Israel: So verlangt die Regierung in Damaskus die Rückgabe der 1981 von Israel besetzten Golan-Höhen.
Obama auf Entspannungskurs
Am 24. Juni hatte Washington angekündigt, nach Jahren wieder einen Botschafter nach Damaskus entsenden zu wollen. 2005 hatten die USA ihren Botschafter in Syrien aus Protest gegen den Mordanschlag auf den libanesischen Ex-Ministerpräsidenten Rafik Hariri abgezogen. Sie warfen Syrien eine Verwicklung in die Ermordung des pro-westlichen Politikers vor.
Obama hatte Anfang Juni in einer Grundsatzrede vom Leiden der Palästinenser gesprochen und Israel zur Auflösung jüdischer Siedlungen im Westjordanland aufgefordert. Der US-Präsident strebt die sogenannte Zwei-Staatenlösung an, die neben Israel einen Palästinenserstaat vorsieht. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist am Montag in die Region, um die Bemühungen von Obamas Unterhändlern zu flankieren.
Steinmeier will auf seiner Reise mit Spitzenpolitikern in Israel, Syrien, dem Libanon und dem Westjordanland sprechen. Seine Reise ist eng abgestimmt mit den USA. Es geht im Kern darum, den Boden für die Aufnahme von Friedensverhandlungen zu bereiten. Deutschland ist in der Region ein anerkannter Verhandlungspartner, unter anderem weil es sich beim Infrastruktur-Aufbau in den Palästinenser-Gebieten engagiert hat und sich der Existenz Israels verpflichtet fühlt.
Lieberman schießt quer
Der nationalistische israelische Außenminister Lieberman torpedierte die Bemühungen und lehnte einen Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland erneut ab. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sperrt sich aber gegen Friedensgespräche mit Israel, solange der Siedlungsbau nicht eingefroren wird. Im Westjordanland, das von Abbas' Fatah verwaltet wird, leben rund 500.000 jüdische Siedler und drei Millionen Palästinenser. Im Gazastreifen leben etwa 1,5 Millionen Palästinenser. 2007 vertrieb die Hamas die Fatah-Anhänger aus dem Küstengebiet. Friedengespräche zwischen beiden Palästinenser-Fraktionen verliefen bislang erfolglos.
Quelle: ntv.de, rts/AFP