Politik

Weniger Spähaktivitäten in 2012 BND fährt Überwachung zurück

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Die BND-Zentrale in Berlin: ein gut überwachter Neubau.

(Foto: picture alliance / dpa)

Gut 850.000 Telekommunikationsvorgänge habe der BND 2012 ausgespäht, heißt es in einem Bericht der "Welt". Die Zahl ist hoch, doch die von 2011 ist deutlich höher: Damals waren fast 3 Millionen Kontakte überprüft worden. Für die Reduzierung nennt der BND einen Grund.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im Jahr 2012 einem Zeitungsbericht zufolge deutlich weniger E-Mails, Telefonate, Faxe und SMS überwacht als in den beiden Jahren zuvor. Insgesamt seien in dem Jahr 851.691 Telekommunikationsvorgänge ausgespäht worden, berichtet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf die Vorabfassung eines Berichts an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags. 2011 waren demnach noch etwa 2,9 Millionen solcher Kontakte überprüft worden, im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen.

Mit Blick auf die höheren Zahlen gab der BND der Zeitung zufolge an, es habe damals eine "weltweite Spamwelle" gegeben, in deren Folge das "automatische Selektionsverfahren" weiter optimiert worden sei. Im "Gefahrenbereich Internationaler Terrorismus" wurden demnach im Jahr 2012 insgesamt 1804 Telekommunikationsvorgänge überwacht. 137 seien als nachrichtendienstlich relevant eingestuft worden. 2011 hatte die Gesamtzahl der erfassten Konversationen in diesem Bereich dem Bericht zufolge noch bei 327.557 gelegen.

Neben den Überprüfungen des BND habe es 2012 auch Abhörmaßnahmen im Inland gegeben, die durch die G-10-Kommission genehmigt wurden. Laut dem Bericht an das Kontrollgremium genehmigte die Kommission im Jahr 2012 insgesamt 157 Ausspähmaßnahmen. Im Jahr zuvor war es eine weniger. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beantragte davon in beiden Halbjahren zusammen 121 Überwachungsaktionen, der BND insgesamt 34 und der Militärische Abschirmdienst (MAD) zwei.

Der BND war im Zusammenhang mit den Spähaktivitäten des US-Geheimdiensts NSA nach Berichten über eine umfangreiche Zusammenarbeit mit US-Diensten in die Kritik geraten.

Quelle: ntv.de, asc/dpa/AFP