Politik

Grüner Streit über Afghanistan Basis erzwingt Parteitag

Der Bundesvorstand der Grünen hat auf Druck der Parteibasis für den 15. September einen Sonderparteitag zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan einberufen. Nach der Parteisatzung muss die Parteispitze eine außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz ansetzen, wenn dies von mindestens zehn Prozent der Kreisverbände beantragt wird. Dies entspricht einer Zahl von 44 Kreisverbänden. Eine entsprechende Anzahl von Anträgen liegt einem Parteisprecher zufolge inzwischen vor.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast begrüßte bei n-tv die Entscheidung für den Sonderparteitag: "Ich glaube, uns droht allenfalls eine sehr qualifizierte Debatte, und die Republik wird sehen, dass die Grünen das beschäftigt, was alle beschäftigt, nämlich: Wie kann man eigentlich Sicherheit herstellen, wie geht man dabei vor, wie kann man das Militärische mit dem Zivilen verbinden?"

"Wir wollen Afghanistan, denke ich, nicht allein lassen", so Künast weiter. "Ich sage mal, auch wenn es nach Masochismus aussieht: Ich freue mich auf eine qualifizierte Debatte."

Kontrovers debattiert werden dürfte auf dem Parteitag vor allem der Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr. Dieser hatte bereits die Bundestagsfraktion der Grünen gespalten. Bei der Abstimmung im Bundestag im März hatten 26 Abgeordnete für den Einsatz gestimmt, darunter auch Künast und ihr Co-Fraktionschef Fritz Kuhn.

Dagegen votierten 21 Abgeordnete, darunter Parteichefin Claudia Roth. Im Herbst steht die Verlängerung der Bundestagsmandate für die Afghanistan-Einsätze an.

Quelle: ntv.de

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