Als Konsequenz aus den Spionagefällen in Deutschland verstärkt die Bundesregierung die Spionageabwehr. Auch die IT-Sicherheit soll verbessert werden. Ein BND-Spion hatte Details der Spionageabwehr an die USA und Russland verraten.

Das Bundesinnenministerium bereitet offenbar umfassende Schritte zur besseren Spionageabwehr und IT-Sicherheit wichtiger Ministerien vor. Entsprechende Vorschläge lägen bereits vor und sollten demnächst von Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) abschließend genehmigt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Dazu zähle "die gezielte Beobachtung von Botschaften und Konsulaten jener Staaten, die offiziell weiterhin als Freunde gelten".

Daneben lassen das Außen-, das Verteidigungs- und das Justizministerium dem Bericht zufolge derzeit ihre internen Kommunikationsmittel auf Sicherheitsmängel überprüfen, zum Teil von einer externen Spezialfirma. Im Justizministerium gelte es bereits als fast sicher, dass die Anlagen und Geräte angepasst werden müssten, heißt es weiter. Im Verteidigungsressort sollten die internen Sicherheitsregeln aus dem Jahr 2005 nun aktualisiert werden.

Vor etwa einem Jahr hatte der Informant Edward Snowden ans Licht gebracht, dass der US-Geheimdienst NSA und andere ausländische Nachrichtendienste im großen Stil deutsche Daten abschöpfen. Auch Merkels Handy hatte die NSA über Jahre abgehört. Anfang Juli waren dazu zwei Fälle mutmaßlicher US-Spionage beim Bundesnachrichtendienst (BND) und im Verteidigungsministerium bekanntgeworden. Der Spion beim BND soll ein geheimes Konzept zur deutschen Spionageabwehr an die USA und Russland weitergegeben haben.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen den BND-Mann und auch gegen den mutmaßlichen Spion im Bundesverteidigungsministerium. Als Konsequenz aus den jüngsten Spionagefällen hatte die Bundesregierung den bisherigen offiziellen Repräsentanten der US-Geheimdienste in Deutschland zum Verlassen der Bundesrepublik aufgefordert. Der Aufforderung kam der Mann bereits nach.