Kommt die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland? Ministerpräsident Bouffier will mit den Grünen Koalitionsverhandlungen beginnen. Und auch im Bund tut sich was: Hier wärmen Abgeordnete von Union und Grünen ihre Pizza-Connection auf.

Die hessische CDU wird nach Angaben von SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel den Grünen ein Angebot zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen machen. Schäfer-Gümbel sagte, darüber habe ihn der CDU-Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier informiert. Die SPD in Hessen werde "die Oppositionsrolle offensiv und engagiert annehmen", fügte er hinzu.

Zuvor hatte es in einem Medienbericht bereits geheißen, dass Bouffier den Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten wolle. Bei der Sitzung von Landesvorstand und Landtagsfraktion der CDU am Nachmittag werde Bouffier Verhandlungen mit Grünen-Chef Tarek al-Wazir und dessen Partei empfehlen, meldete der Hessische Rundfunk unter Berufung auf zuverlässige Quellen. Das Ergebnis der hessischen Landtagswahl vor zwei Monaten ermöglicht der CDU auch eine Große Koalition mit der SPD.

Die Grünen wollen sich am Samstag in der Koalitionsfrage festlegen. Sollte es entsprechende Verhandlungen geben, könnte das die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland zur Folge haben. Das erste solche Bündnis auf Länderebene hatte es im Stadtstaat Hamburg gegeben. Eine schwarz-grüne Regierung in Hessen hätte zusammen eine klare Mehrheit von 61 der 110 Mandate.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Bouffier noch SPD und Grüne zusammen eine eigene Mehrheit erreicht. Die Regierungsbildung ist schwierig, weil es gegen alle möglichen Koalitionen große Vorbehalte in den Parteien gibt.

Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

Vertraulicher Zirkel wappnet sich für Koalition im Bund

Auch im Bund gibt es trotz der gescheiterten Sondierungsgespräche offenbar eine Annäherung zwischen Politikern von Union und Grünen. Nach Informationen der "Welt" wollen Abgeordnete von CDU, CSU und Grünen in einem vertraulichen Zirkel die erste schwarz-grüne Koalition im Bund ab 2017 vorbereiten. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn und der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour planten eine Runde aus etwa 30 Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und Grünen, berichtet die Zeitung.

Das erste Treffen sei für Januar geplant - um die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD über eine große Koalition nicht zu gefährden. Im nächsten Jahr solle es etwa sechs Termine hinter verschlossenen Türen geben. "Es geht vor allem darum, in einer gewissen Verbindlichkeit wieder den Gesprächsfaden aufzunehmen", sagte Spahn der Zeitung. "Wir wollen inhaltliche Gemeinsamkeiten ausloten, aber es geht vor allem auch ums bessere Kennenlernen. Wen kann ich anrufen, wenn ich eine verlässliche Absprache treffen will, wer hat welche Empfindlichkeiten."

Die neue schwarz-grüne Runde soll die sogenannte Pizza-Connection ablösen, die Mitte der 90er-Jahre von Politikern aus CDU und Grünen in Bonn gegründet worden war, zuletzt allerdings eingeschlafen ist. Auch Spahn saß gelegentlich bei den Treffen dabei.

Idee nach geplatzten Sondierungen

Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Sondierungsgespräche im Oktober auf Bundesebene wollten Spahn und Nouripour die Annäherung jetzt weiter vorantreiben, heißt es in dem Bericht. Sie hätten den Plan kurz danach gefasst. Ihr Vorgehen sei mit den Parteispitzen und Fraktionsführungen abgestimmt.

"Wir Grüne reden jetzt viel von Eigenständigkeit, das wollen wir mit Leben füllen", sagte Nouripour dem Blatt. In Frankfurt, der größten Stadt mit einer schwarz-grünen Koalition, arbeite man "hervorragend" zusammen. "Es ist gut, wenn wir auch auf Bundesebene künftig gute Gespräche führen, gerne auch bei einem gemeinsamen Essen."

Nouripour kennt Spahn schon aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages. "Die Sanierung der öffentlichen Haushalte, die Bewahrung der Schöpfung und das Gelingen der Energiewende sind für beide Seiten wichtige Projekte", so Spahn.