Bislang stellt die SPD die Beauftragte für die neuen Länder. Mit dem Wechsel des Wirtschaftsministeriums zur CDU wird der Posten künftig von der Union besetzt. Und offenbar ist die Personalie inzwischen geklärt.

Der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen soll einem Medienbericht zufolge neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Der 58-Jährige solle sich als Parlamentarischer Staatssekretär künftig um die Belange der östlichen Bundesländer kümmern, wenn das Regierungsbündnis von Union und SPD zustande komme, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland unter Verweis auf CDU-Kreise. Stübgen selbst bestätigte dies nicht, die Entscheidung sei noch nicht getroffen.

Ostbeauftragte ist derzeit noch die SPD-Politikerin Iris Gleicke. Ihr Posten ist im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt, das künftig von der CDU geführt werden soll. Das Amt wurde in den vergangenen Monaten wiederholt infrage gestellt.

Viele Politiker aus dem Osten Deutschland sehen die fünf Bundesländer in einer möglichen neuen GroKo bislang nicht ausreichend repräsentiert. Unter den von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel vorgeschlagenen Ministerkandidaten ist keiner aus Ostdeutschland. Darüber hatte es Irritationen in der CDU gegeben. Stübgen sei von den CDU-Abgeordneten der Ost-Länder für den Posten des Ostbeauftragten vorgeschlagen worden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland weiter. Merkel habe dem Plan zugestimmt.

Der designierte Kanzleramtsminister Helge Braun hatte in der ARD gesagt, bei der Vergabe der Staatssekretärsposten sei "Gelegenheit, die Repräsentanz von Ostdeutschland auch noch mal weiter zu verbessern". Das Personaltableau Merkels steht unter dem Vorbehalt, dass die SPD-Mitglieder grünes Licht für eine GroKo geben. Anschließend wollen auch die Sozialdemokraten ihre Ministerkandidaten bekannt geben.

Stübgen wurde 1959 in Lauchhammer geboren. Der studierte Theologe sitzt seit 1990 im Bundestag. Damals sowie seit 2009 gewann er seinen Wahlkreis und zog direkt ins Parlament ein.