Rücktritt wegen Euro-Hawk-Debakel? Bürger stützen de Maizière
25.05.2013, 10:00 Uhr
Merkel und de Maizière (l.) ergänzten sich bisher gut. Die Kanzlerin scheute Skandale und ihr Verteidigungsminister arbeitete fleißig im Stillen.
(Foto: REUTERS)
Lange Zeit gilt Verteidigungsminister de Maizière als stiller Macher. Jetzt könnte das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk ihm das Amt kosten. Doch bei vielen Bürgern würde ein Rücktritt des CDU-Politikers nicht gut ankommen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Verteidigungsminister am Mittwoch ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen. Seither rechnen Kenner des Berliner Politikbetriebs mit einem baldigen Rücktritt von Th omas de Maizière (CDU). Schließlich musste nach diesem Chiffre schon eine ganze Riege an Ministern das Kabinett-Merkel verlassen. Doch wie würden die Wähler reagieren, wenn kommt, was Merkels Vertrauensbekenntnis andeutet?
Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt einen Rücktritt des Verteidigungsministers ab. Das ergibt eine Umfrage des Instituts Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Doch es ist nur eine knappe Mehrheit. 55 Prozent der Befragten sagten, er solle trotz des Euro-Hawk-Debakels im Amt bleiben. Immerhin 40 Prozent halten ihn allerdings nicht mehr für tragbar. Die übrigen Befragten konnten sich noch nicht zu einer Entscheidung durchringen.
De Maizière will Anfang Juni ausführlich berichten
In die Kritik ist de Maizière in den vergangenen Tage geraten, weil er das Euro-Hawk-Projekt erst gestoppt hat, als schon mehr als eine halbe Milliarde Euro hineingeflossen sind. Die Drohne US-Amerikanischer Bauart mit europäischer Aufklärungstechnik sollte eigentlich ein Eckpfeiler in der neuaufgellten Bundeswehr werden. Doch da das unbemannte Fluggerät nicht über Mechanismen verfügt, die bei einem Abbruch des Kontakts zum Piloten am Boden, Kollisionen mit anderen Flugzeugen verhindern könnten, galt eine Zulassung für den deutschen Luftraum als ausgeschlossen.
Da die Zulassungsprobleme seit Jahren bekannt sind, warf die Opposition dem Minister vor, viel zu spät reagiert zu haben. De Maizière rechtfertigte sein Zögern mit dem Hinweis auf die Komplexität von Beschaffungsvorhaben im Rüstungsbereich. Würde bei jedem Problem gleich die Reißleine gezogen, so der Minister, würde es überhaupt keine Rüstungsprojekte mit deutscher Beteiligung mehr geben. Ausführlich rechtfertigen will sich de Maizière im Verteidigungsausschuss am 5. Juni.
Quelle: ntv.de, ieh/dpa
