Mehr Engagement deutscher Soldaten - das hat auch Verteidigungsministerin von der Leyen gefordert. Nun könnte in Somalia ein neuer Einsatz hinzukommen. Dort soll die Bundeswehr schon bald einen Ausbildungseinsatz starten.

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Politik 06.02.14

Verteidigungsministerin in Afrika Von der Leyen sagt Mali Unterstützung Deutschlands zu

Die Bundeswehr stellt sich auf einen weiteren Einsatz in Afrika ein. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte in Grundzügen einen Medienbericht, demzufolge an konkreten Plänen gearbeitet werde, deutsche Soldaten noch in diesem Jahr zu einem Ausbildungseinsatz in die somalische Hauptstadt Mogadischu zu schicken.

Die Planungen dafür sollen bereits seit mehreren Wochen im Einsatzführungskommando laufen. Der Sprecher betonte aber, dass zunächst ein politisches Mandat erarbeitet werden müsse und erst danach über die konkrete Anzahl der Soldaten sowie deren Aufgaben gesprochen werden könne.

Im Verteidigungsministerium rechnet man damit, dass bei einer sogenannten Kräftesteller-Konferenz der beteiligten Länder Ende Februar, spätestens Anfang März die Anzahl der benötigten deutschen Soldaten festgelegt wird, berichtete der "Spiegel". Anschließend müsste der Bundestag über das Mandat für den Einsatz abstimmen. Im April könnten dann die ersten Soldaten ihre Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

"Es geht um temporäre kleine Module"

Deutschland war bis Ende 2013 an der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als der Einsatz Anfang des Jahres nach Somalia verlegt wurde, blieb ihm die Bundeswehr zunächst fern, weil die Sicherheitslage als instabil eingeschätzt wurde. Diese Bewertung soll sich nun geändert haben. Die endgültige Entscheidung wird in der Ressortabstimmung mit dem Auswärtigen Amt in den nächsten Wochen erwartet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von der CDU hatte angekündigt, dass sich die Bundeswehr in Zukunft mehr in Afrika engagieren werde.

Die SPD-Bundestagsfraktion signalisierte Zustimmung: Wenn der Einsatz in einem gesicherten Umfeld stattfinde und sich auch andere europäische Länder daran beteiligten, spräche nichts dagegen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir reden ja nicht von Kampfeinsätzen, sondern von Ausbildung." Auch Arnold nannte April als denkbaren Zeitpunkt für einen Einsatzbeginn.

Mit Blick auf die bereits geplanten Bundeswehreinsätze in Mali und der Zentralafrikanischen Republik betonte der SPD-Politiker aber, der Eindruck sei falsch, dass Deutschland nun militärisch massiv auf den afrikanischen Kontinent dränge. "Es geht wirklich nicht darum, in Afrika in den Kampf zu ziehen mit einer Masse Soldaten. Es geht um temporäre kleine Module, mit denen Deutschland einen Beitrag leistet", sagte Arnold.