Im Streit um einen Truppenabzug aus dem Irak ist US-Präsident George W. Bush wieder auf Konfrontationskurs mit Kritikern im US-Kongress gegangen. Bush deutete zwar bei einem Überraschungsbesuch im Irak an, dass er bei weiteren Erfolgen generell zum Abzug eines Teils der 160.000 US-Soldaten bereit sei.

Aber diese Entscheidung falle auf der Basis einer Einschätzung der Kommandeure vor Ort und nicht auf der Grundlage "nervöser Reaktionen" von Politikern in Washington auf Umfragen, sagte Bush vor rund 750 US-Militärangehörigen auf dem Al-Assad-Stützpunkt im Westirak. Eine Truppenreduzierung erfolge aus einer Position der Stärke und des Erfolges und nicht auf der Grundlage von Angst und Versagen.

Bereits zuvor hatte Bush in einer kurzen Erklärung die Möglichkeit einer Truppenreduzierung angedeutet. Sollten sich die derzeitigen Erfolge fortsetzen, dann könne das gleiche Maß an Sicherheit mit weniger Soldaten aufrechterhalten werden, sagte Bush. Bush nannte in diesem Zusammenhang weder einen Zeitpunkt für einen Abzug noch eine genaue Zahl.

"Schleppender Erfolg"

Zugleich nannte der Präsident die schleppenden Fortschritte im Irak frustrierend. Die US-Truppen hätten dabei geholfen, die Sicherheitslage zu verbessern. Jetzt sei es wichtig, dass die irakische Führung mit politischen und wirtschaftlichen Fortschritte folge. Die militärischen Erfolge hätten auch den Weg für eine politische Aussöhnung geebnet.

Bush war zusammen mit Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates zu dem Überraschungsbesuch im Irak eingetroffen. Es war für ihn die letzte Möglichkeit, persönlich mit US-Botschafter Ryan Crocker sowie dem US-Oberkommandierenden General David Petraeus zu sprechen, bevor die Regierung ihren Bericht über die Lage im Irak vorlegen muss. Bush forderte die Mitglieder des US-Kongresses auf, erst auf diesen Bericht zu warten und noch keine voreiligen Schlüsse zu ziehen.

Ab Montag kommender Woche müssen Petraeus und Crocker zu Anhörungen im Kongress erscheinen. Von dem Irak-Bericht, den das Weiße Haus dann bis zum 15. September dem Kongress vorlegen muss, hängt maßgeblich die weitere Unterstützung für die Fortsetzung der bisherigen Militärstrategie ab.

Die Anbar-Provinz, in der Bush seinen Zwischenstopp auf dem Flug zum APEC-Gipfel in Australien einlegte, hatte sich nach dem Sturz des Saddam-Regimes zu einem Hort sunnitischer Aufständischer entwickelt. Nachdem lokale Stämme gegen Terrorgruppen mobil gemacht haben, ist die Sicherheitslage in der Provinz inzwischen aber deutlich besser als in Bagdad.

Es war Bushs dritter Besuch im Irak seit dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein durch die US-Truppen im Frühjahr 2003. Zuletzt hatte er das Land im Juni 2006 besucht.

Briten haben Basra verlassen

Das südirakische Basra ist viereinhalb Jahre nach Beginn des Kriegs wieder frei von Besatzungstruppen. Die britischen Streitkräfte räumten bis Montagmittag ihren letzten Stützpunkt im Zentrum der zweitgrößten Stadt des Landes und übergaben ihn den einheimischen Truppen. Der Abzug von 550 Mann aus dem Stützpunkt Basra Palace gibt der britischen Regierung die Möglichkeit, ihr Kontingent im Irak von derzeit 5.500 Mann weiter zu verringern.

Das Verteidigungsministerium in London erklärte, die USA seien über den Abzugsplan informiert gewesen. Diese hatten sich angesichts des wachsenden Einflusses schiitischer Milizen im Südirak besorgt geäußert. Premierminister Gordon Brown betonte, der Rückzug der Truppen zu ihrem Stützpunkt am Flughafen außerhalb Basras bedeute keinesfalls eine Niederlage für Großbritannien. Die britischen Truppen könnten in Notfällen jederzeit wieder in Basra intervenieren.