Politik

Wahl in Niedersachsen CDU braucht neuen Partner

Wenn am kommenden Sonntag in Niedersachsen gewählt würde, wäre Schwarz-Gelb dort abgewählt. Rechnerisch möglich wären neben einer Großen Koalition und Schwarz-Grün nur Dreier-Bündnisse. In Niedersachsen wird am 20. Januar gewählt. Es dürfte der letzte Stimmungstest vor der Bundestagswahl sein.

Ministerpräsident McAllister ist derzeit auf Sommerreise in Niedersachsen unterwegs - hier bei einem Kopfhörer-Hersteller. Als Regierungschef hat er noch keine Wahl bestehen müssen.

Ministerpräsident McAllister ist derzeit auf Sommerreise in Niedersachsen unterwegs - hier bei einem Kopfhörer-Hersteller. Als Regierungschef hat er noch keine Wahl bestehen müssen.

(Foto: dapd)

In Niedersachsen muss die CDU wegen eigener Verluste und der Schwäche des Koalitionspartners FDP fürchten, bei der Landtagswahl in einem halben Jahr die Regierungsverantwortung zu verlieren. Nach einer Forsa-Umfrage für den "Stern" kommt die Partei von Ministerpräsident David McAllister zwar auf 38 Prozent der Stimmen und führt damit das Bewerberfeld deutlich an. Allerdings würde die FDP mit 4 Prozent nicht wieder in den Landtag einziehen. Beide Parteien sind weit von ihren Ergebnissen der Landtagswahl 2008 entfernt, als die CDU 42,5 Prozent und die FDP 8,2 Prozent holte.

Dagegen verbessern sich SPD und Grüne je um rund drei Punkte. Die Sozialdemokraten könnten nach der Umfrage mit 33 Prozent (2008: 30,3 Prozent) rechnen, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde. Die Grünen legen auf 11 Prozent (8 Prozent) zu. Für Rot-Grün würde es aber nicht reichen, da die Piratenpartei nach der Umfrage mit 7 Prozent erstmals in den Landtag in Hannover einziehen würde. Damit wäre eine Dreier-Koalition denkbar, oder SPD und Grüne könnten eine von den Piraten gestützte Minderheitsregierung bilden. Rechnerisch möglich sind auch eine Große Koalition von CDU und SPD oder eine schwarz-grüne Landesregierung.

Keine Rolle spielt nach der Erhebung die Linkspartei. Sie würde ebenso wie die FDP mit 4 Prozent den Wiedereinzug in das Parlament verpassen, in das sie vor vier Jahren mit 7,1 Prozent erstmals einzog.

In Niedersachsen wird am 20. Januar 2013 gewählt. Für Ministerpräsident McAllister ist es die erste Wahl als Regierungschef; er hatte seinen Vorgänger Christian Wulff 2010 abgelöst, als dieser Bundespräsident wurde. Zugleich ist es möglicherweise die letzte reguläre Landtagswahl vor der Bundestagswahl im Herbst. Ein Wahltermin für Bayern, wo wie im Bund im September ein neues Parlament bestimmt werden muss, steht noch nicht fest.

Quelle: ntv.de, rts

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