Schwarz-Grün? CDU lehnt Gedankenspiele ab
14.06.2011, 07:39 Uhr
Kanzlerin Merkel und Grünen-Fraktionschef Trittin am 9. Juli bei einem Plausch im Bundestag. Zuvor hatte Merkel eine Regierungserklärung zur Energiepolitik abgegeben.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die schwarz-grünen Avancen von Ministerpräsident Kretschmann und Grünen-Chef Özdemir stoßen in der Union nicht auf Begeisterung. Solche Gedankenspiele seien "derzeit unnütz", sagt CDU-Generalsekretär Gröhe. Ohnehin zieht Grünen-Fraktionschef Trittin Rot-Grün vor - mit der SPD seien die Grünen auf Augenhöhe, bei Schwarz-Grün wäre seine Partei nun Juniorpartner.
Trotz miserabler Umfragewerte der FDP hat die CDU Überlegungen der Grünen zu schwarz-grünen Bündnissen auf Bundesebene strikt zurückgewiesen. "Koalitionsgedankenspielchen sind derzeit so unnütz wie ein Kropf", sagte Generalsekretär Hermann Gröhe der "Frankfurter Rundschau". Die CDU wolle den Erfolg der schwarz-gelben Koalition. "Wir wollen mit bürgerlicher Politik die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, erfolgreich bewältigen."
Grünen-Chef Cem Özdemir und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatten am Wochenende die Ansicht vertreten, die Atomwende der Union habe die Hürden für eine schwarz-grüne Regierungszusammenarbeit im Bund gesenkt. Dafür ernteten sie allerdings auch in den eigenen Reihen Widerspruch.
Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) verwies darauf, dass es vor allem bei den Themen Terrorbekämpfung, Zuwanderung und Integration "zum Teil fundamentale Unterschiede" zu den Grünen gebe. "Die politischen Schnittmengen sind nicht groß genug für eine tragfähige Koalition", sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag der Berliner Tageszeitung "B.Z.". Schließlich gebe es nicht nur die Energiepolitik.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin betonte, es gebe mit Blick auf die Umfragen derzeit kein rationales Motiv, mit der CDU zu koalieren. "Mit der SPD lägen wir auf Augenhöhe - mit der CDU wären wir der Juniorpartner", sagte er dem "Handelsblatt". Die meisten Gemeinsamkeiten gebe es nach wie vor mit der SPD.
Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles glaubt nicht an eine schwarz-grüne Annäherung im Zuge des Atomausstiegs. "Die SPD wird auf der Strecke von der Energiewende profitieren", sagte Nahles. "Rot-Grün ist am besten aufgestellt, um unser Land weiter zu modernisieren und zukunftsfähig zu machen".
Quelle: ntv.de, dpa