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Meldepflicht für Cyberangriffe De Maizière verteidigt IT-Gesetz

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Laut Thomas de Maizière geht es auch um potenzielle Gefahren für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft.

(Foto: imago/CommonLens)

Unternehmen sehen verstärkten Angriffen auf ihre IT-Systeme ausgesetzt. Die Bundesregierung setzt auf verschärfte Sicherheit und bringt ein entsprechendes Gesetz auf dem Weg. Der Innenminister verspricht sich viel davon.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält schärfere Schutzauflagen für die IT-Systeme bestimmter Unternehmen für unerlässlich. Der CDU-Politiker verteidigte im ZDF seine Pläne für Meldepflichten bei Cyberangriffen und verpflichtende Sicherheitsstandards in sensiblen Wirtschaftszweigen, wie sie im Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgesehen sind.

Wer Risiken für andere setze, müsse dafür auch Veran twortung übernehmen, sagte de Maizière. Es gehe hier nicht nur um Firmenangelegenheiten, sondern um potenzielle Gefahren für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft.

Die Meldepflicht für Cyberangriffe betrifft nach den Worten des Ministers nur "wichtige Bereiche". Die Meldungen sollten ferner zumindest teilweise anonym abgegeben werden können. Das sei das Ergebnis einer großen Debatte mit der Wirtschaft im Vorfeld gewesen. Den Vorwurf, das neue Gesetz führe zu riesigen Bürokratiekosten von über einer Milliarde Euro, wies de Maizière zurück. Insbesondere der Mittelstand solle nicht unnötig drangsaliert werden, sagte er.

Erst Anfang August war ein gigantischer Datendiebstahl bekannt geworden. Nach Angaben einer auf IT-Sicherheit spezialisierten US-Firma erbeuteten russische Hacker bis zu 1,2 Milliarden digitale Identitäten in Form von Kombinationen aus Benutzername und Passwort. Da die Daten wahrscheinlich von Internetseiten und Datenbanken von Online-Anbietern stammen, rief das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Anbieter von Online-Diensten auf, mehr für die Sicherheit ihrer Systeme und der ihnen anvertrauten Kundendaten zu tun.

Das neue IT-Sicherheitsgesetz wurde den Ressorts in der Bundesregierung zugeleitet. Am Mittwoch will de Maiziere dann mit seinen Ministerkollegen Sigmar Gabriel (Wirtschaft) und Alexander Dobrindt (Verkehr) die sogenannte "Digitale Agenda" der Bundesregierung vorlegen. Damit soll die Wirtschaft im IT-Bereich fit für die Zukunft gemacht werden.

Quelle: n-tv.de, wne/rts/AFP

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