Politik

Terrorgefahr in Deutschland? De Maizière warnt vor zurückkehrenden Dschihadisten

Die geplanten Waffenlieferung an die Kurden im Kampf gegen die IS-Terroristen könnten zu einer erhöhten Gefährdung für Deutschland führen, meint der Bundesinnenminister. Dennoch warnt er davor, sich davon beeindrucken zu lassen.

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Zurückkehrende Dschihadisten stellen ein Risiko für die innere Sicherheit dar.

(Foto: picture alliance / dpa)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schließt nicht aus, dass die Entscheidung der Bundesregieru ng zur Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak zu einer erhöhten Gefährdung für Deutschland führen könnte. "Ich kann eine erhöhte Gefährdung für unser Land und seine Bürger nicht endgültig ausschließen", sagte de Maizière der Zeitung "Bild am Sonntag". Er warnte davor, sich davon beeindrucken zu lassen: "Diese Frage kann und darf nicht zum Maßstab unseres außenpolitischen Handelns werden."

Weiter sagte der Innenminister: "Wir sind Teil des Westens, und das wissen die Terroristen. Ich bin stolz darauf, dass Deutschland immer Partei für die Freiheit ergreift und ein Land ist, das Terroristen hassen." In den Dschihadisten, die aus den Bürgerkriegen in Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückkehren, sieht de Maizière ein erhebliches Risiko für die innere Sicherheit. "Diese Männer haben gelernt zu töten und zu hassen. Sie stellen eine Gefahr für unser Land dar", sagte der Innenminister der Zeitung.

"Aus Deutschland sind rund 400 Personen in Richtung Syrien ausgereist, von denen nach unseren Erkenntnissen um die 100 nach Deutschland zurückgekehrt sind." Allerdings seien davon nicht alle als potenzielle Selbstmordattentäter oder Terroristen einzustufen.

Angesichts der Gräueltaten der im Nordirak vorrückenden Milizen der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) hatte die Bundesregierung Mitte der Woche die Grundsatzentscheidung getroffen, die Kurden in der Region im Kampf gegen den IS mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Der Bundestag soll am 1. September in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen debattieren.

Quelle: ntv.de, awi/AFP

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