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Transalls sind auf dem Weg Deutscher Mali-Einsatz beginnt

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(Foto: dapd)

Die Bundeswehr schickt ihre Truppentransporter nach Bamako um den Kampf gegen Islamisten in Nord-Mali. Jeder zweite Deutsche befürwortet die Mission. Die CDU findet, in Zukunft soll das Parlament bei Auslandseinsätzen weniger mitzureden haben.

Die zwei Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr für den Einsatz im westafrikanischen Mali sollen schon bald in der malischen Hauptstadt Bamako ankommen. An Bord sind 14 Bundeswehrsoldaten. Sie sollen Soldaten der Westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas in das Einsatzgebiet bringen. Jedes Flugzeug kann rund 90 Soldaten transportieren und wird mit zwei Crews besetzt. Die 3300 Soldaten der Ecowas sollen unter anderem von den Nachbarländern Nigeria und Niger gestellt werden. Die EU beschloss zudem, Spezialisten für die Ausbildung der malischen Armee zur Verfügung zu stellen.

Der Bundeswehreinsatz trifft in der deutschen Bevölkerung auf deutlich mehr Zustimmung als Ablehnung. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 49 Prozent für die aus, nur 34 Prozent sind dagegen. Allerdings befürchtet eine klare Mehrheit von 60 Prozent, dass Deutschland durch die Mission noch stärker ins Fadenkreuz islamistischer Terroristen gerät. 29 Prozent glauben das nicht. Innenminister Friedrich wies anlässlich der Geiselnahme in Algerien auf die Gefahr hin: "Wir stehen im Fadenkreuz des islamistischen Terrors", sagte er. Dies habe der Vorfall in Algerien wieder einmal bestätigt.

CDU: Weniger Mitsprache des Parlaments

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sprach sich unterdessen für schnellere Entscheidungen über Bundeswehreinsätze aus und stellte die Parlamentsbeteiligung in ihrer jetzigen Form infrage. Deutschland könne derzeit nicht so schnell und flexibel reagieren wie andere Nationen, sagte der CDU-Politiker der "Neuen Westfälischen". "In manchen Krisensituationen ist aber ein schnelles Handeln erforderlich." In Deutschland muss der Bundestag allen bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. Es gibt aber oft Streit darüber, ob ein Einsatz als bewaffnet einzustufen ist. Den Einsatz von Transall-Transportmaschinen im westafrikanischen Krisenland Mali hat die Bundesregierung als nicht-zustimmungspflichtig eingestuft.

Im Februar wird die EU 200 bis 250 Militärausbilder nach Mali schicken. Dies beschlossen die Außenminister der 27 EU-Staaten bei einer Sondersitzung. Die Ausbilder sollen die Armee Malis für den Kampf gegen Aufständische im Norden des Landes bereit machen. Die Ecowas-Truppe, die bald in Mali eintreffen soll, sagt die EU finanzielle und logistische Hilfe zu.

Der EU-Ausbildungseinsatz soll strikt vom Kampfeinsatz getrennt sein, den Frankreich seit vergangenem Freitag gegen Gruppen führt, die in Verbindung mit der Terrororganisation Al-Kaida stehen sollen. "Frankreich ist nicht alleine. Frankreich hat in der richtigen Weise reagiert", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, der Umfang der deutschen Beteiligung an dem Einsatz stehe noch nicht fest: "Das werden wir jetzt natürlich in der Bundesregierung erörtern." Ebenso wie die anderen EU-Minister machte auch Westerwelle deutlich, dass ein Einsatz von Kampftruppen an der Seite Frankreichs nicht infrage komme.

Quelle: n-tv.de

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