Politik

Kremlpartei dominiert Regionalwahl Die Krim entscheidet sich für Putin

Auch in Sewastopol und der Krim wurde gewählt.

Auch in Sewastopol und der Krim wurde gewählt.

(Foto: imago/ITAR-TASS)

In Russland gibt es Regionalwahlen, und nur wenige gehen hin. Auf der Krim soll es 70 Prozent Zustimmung für Putins Kremlpartei gegeben haben. Der Westen erkennt die Wahl nicht an, Beobachter sprechen von einer "Farce".

Die Kremlpartei Geeintes Russland hat bei den von Fälschungsvorwürfen überschatteten Regionalwahlen nach Angaben der Wahlkommission fast überall ihre Spitzenposition gefestigt. In der russischen Hauptstadt Moskau schafften bei der Abstimmung diesmal vier kremltreue Parteien den Einzug ins Stadtparlament, wie die Wahlleitung mitteilte.

Bisher waren nur Geeintes Russland und die Kommunisten vertreten. Je einen Sitz erhielten diesmal die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski und die Partei Rodina ("Heimat"). Die gemäßigte Oppositionspartei Jabloko scheiterte erneut knapp. Die liberale Kraft hatte während der Abstimmung am Sonntag von massiven Verstößen berichtet.

Die unabhängige Organisation Golos listete landesweit Verletzungen der russischen Wahlgesetze auf. Auf der im März gegen internationalen Protest von Russland einverleibten Schwarzmeerhalbinsel Krim sprach die Wahlleitung der Kremlpartei mehr als 70 Prozent der Stimmen zu. Der Westen erkennt die Wahl nicht an.

Der Ukraine-Konflikt prägte insgesamt die Stimmung bei der Wahl. Kremlgegner kritisierten die insgesamt von einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung begleitete Abstimmung im größten Land der Erde als "Farce".

Quelle: ntv.de, rpe/dpa

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