Politik

Schwieriges Treffen in Ankara Erdogan bittet Steinmeier zum Gespräch

61728112.jpg

Frank-Walter Steinmeier bemüht sich bei seinem Türkei-Besuch um diplomatische Worte.

(Foto: picture alliance / dpa)

Vor seiner Reise nach Ankara hatte Steinmeier betont, wie wichtig "in diesen schwierigen Zeiten" der Dialog sei - nun bekommt er ihn. Überraschend will sich auch der türkische Staatschef Erdogan mit dem deutschen Außenminister treffen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kurzfristig zu einem Gespräch eingeladen. Das teilte dessen türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara mit. Steinmeier hatte bei seinem ersten Besuch in der Türkei seit dem gescheiterten Putsch deutsche Sorgen über Massenverhaftungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit klar benannt. "Versteht es bitte in der Türkei nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab", bat der SPD-Politiker.

Auch Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte sich bereit, Steinmeier zu empfangen. Cavusoglu kritisierte noch einmal die Armenien-Resolution des Bundestages. Gleichzeitig drückte er seine Hoffnung aus, dass die deutsch-türkischen Beziehungen bald wieder "auf dem alten Stand" sein könnten. Steinmeier sagte, er sei "irritiert" über Erdogans Vorwurf, Deutschland sei ein sicherer Rückzugsraum für Terroristen der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Diesen Vorwurf "können wir schlicht und einfach nicht nachvollziehen, fügte er hinzu. Er dankte Cavusoglu "für ein heute nicht ganz einfaches Gespräch".

Steinmeier sagte, er habe bei dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen betont, dass Besuche deutscher Abgeordneter bei der Bundeswehr in Incirlik auch weiterhin möglich sein müssten. Am Vormittag hatte Steinmeier in der Residenz des deutschen Botschafters mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft gesprochen. Dabei handelte es sich um Journalisten und Intellektuelle, die sich für Menschenrechte, Pressefreiheit und die Rechte der Kurden einsetzen.

Menschenrechtler und Oppositionelle werfen der türkischen Regierung vor, sie nutze den Putschversuch vom 15. Juli und die Terrorbekämpfung als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und alte Rechnungen zu begleichen. Steinmeier hatte seine Türkei-Reise damit gerechtfertigt, gerade "in diesen schwierigen Zeiten" könne auf den Dialog nicht verzichtet werden.

Quelle: n-tv.de, jug/dpa

Mehr zum Thema