Farbenspiele im Saarland FDP offen für Grüne
01.09.2009, 14:23 UhrDie FDP im Saarland sieht kaum inhaltliche Schwierigkeiten für ein Bündnis mit CDU und Grünen - und auch der erste Grünen-Verband ist einer Jamaika-Koalition nicht abgeneigt.

Hartmann hat nichts gegen eine Koalition mit den Grünen.
(Foto: dpa)
"Wir wissen, dass sich die Grünen da wiederfinden müssen. Dazu sind wir bereit", sagte Landeschef Christoph Hartmann in Saarbrücken. Allerdings müssten auch die Positionen der FDP ein angemessenes Gewicht bekommen. "Wichtig ist, dass wir auch liberale Politik machen können", sagte Hartmann. Die CDU hatte den Grünen in zentralen Fragen wie der geforderten Abschaffung der Studiengebühren Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Die Grünen müssen sich laut Hartmann darüber klar werden, dass die entscheidende Frage für die Entscheidung zwischen einem Jamaika-Bündnis oder einer rot-rot-grünen Koalition die Verlässlichkeit der Partner sei. Das sei in einem schwarz-gelb-grünen Bündnis eher gewährleistet. Die Grünen müssten vor allem ihre Basis mitnehmen. "Natürlich geht das bei uns schneller", sagte der FDP-Landeschef. Er habe aber keine Zeitvorgaben für mögliche Koalitionsverhandlungen. "Wir sehen das mit der notwendigen Gelassenheit." Allerdings: "Wir brauchen schnell eine handlungsfähige Regierung im Saarland."
Grünen-Verband für Jamaika
Erstmals sprach sich inzwischen auch ein Grünen-Verband für ein Bündnis mit CDU und FDP aus. In einer im Internet verbreiteten Stellungnahme der Grünen in der Stadt Homburg heißt es: "CDU, FDP und auch die Grünen im Land sind nun gefordert, eine Koalition der Mitte zu schmieden." Dazu gehöre viel Mut und Engagement auf allen Seiten. Linken-Spitzenkandidat Oskar "Lafontaine links liegen lassen war im Wahlkampf die Botschaft der Grünen, und dies darf aus machtpolitischen Gründen nicht weggeworfen werden", schreibt die Grünen-Spitze in Homburg, der drittgrößten Stadt des Saarlandes.
Grünen-Landeschef noch unentschlossen
Grünen-Landeschef Hubert Ulrich hält sich neben einer Jamaika- Koalition mit CDU und FDP auch ein Bündnis mit SPD und Linkspartei offen. Keine der beiden Optionen werde bislang bevorzugt, sagte Ulrich am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. "Welchen Weg wir da beschreiten werden, das wird von vielen Faktoren in beide Richtungen abhängen." Es gebe zwar von beiden Seiten schon Einladungen zu Sondierungsgesprächen, aber die Termine müssten noch vereinbart werden.
Mit dem Verzicht auf eine Präferenz für die rot-rot-grüne Koalitionsvariante setzt sich Ulrich über Empfehlungen des Bundesvorstandes hinweg. Sowohl Bundestagsspitzenkandidatin Renate Künast als auch Parteichefin Claudia Roth hatten sich gegen eine sogenannte Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausgesprochen, aber auch darauf hingewiesen, dass die Regierungsbildung Sache des Landesverbandes sei.
Die Grünen im Saarland würden sich eng mit der Bundesspitze abstimmen, räumte Ulrich ein. "Da gibt es vielleicht unterschiedliche Einschätzungen zu dem ein oder anderen Punkt, aber keinen Dissens." Auf Bundesebene haben die Grünen per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen, Union und FDP zu einer Regierungsmehrheit zu verhelfen.
Quelle: ntv.de, dpa/rts