Perspektivwechsel in NRW FDP sagt Ampel-Gespräche zu
03.06.2010, 12:54 Uhr
Doch noch die Ampel? FDP-Landeschef Pinkwart hat sich mit seiner Position in seiner Partei durchgesetzt.
(Foto: dpa)
Eine Ampelkoalition wird in Nordrhein-Westfalen nun eine ernsthafte Option: Die FDP nimmt die Einladung zu Gesprächen mit der SPD und Grünen an, ein erstes Treffen steht bereits. Die Verhandlungen über eine Große Koalition liegen damit auf Eis.
In Nordrhein-Westfalen wird es nun Verhandlungen über die Bildung einer Ampelkoalition geben: Die FDP hat eine Einladung von SPD und Grünen zu Gesprächen über eine gemeinsame Regierungskoalition angenommen. Sie sollen am kommenden Dienstag stattfinden, teilte die FDP in Düsseldorf mit. "Es ist gut, dass sich jetzt die Parteien im direkten Gespräch über Inhalte austauschen können", erklärte der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart.
Am Vorabend waren die Sondierungen von CDU und SPD zur Bildung einer Großen Koalition im Sande verlaufen. Zwar sagte der amtierende CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, es gebe mehr als nur ein Minimum an Gemeinsamkeiten. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft jedoch vermisste bei der CDU die Bereitschaft zu einem politischen und personellen Neuanfang. Strittig sind vor allem die Schulpolitik und die Frage, welche Partei den Regierungschef stellen kann.
Umstrittener Kurswechsel
Die FDP hatte Gespräche über eine Koalition mit SPD und Grünen in NRW lange Zeit strikt abgelehnt, weil diese beiden Parteien auch mit den Linken gesprochen hatten. Nachdem den Linken jedoch eine Absage erteilt wurde, zeigte sich der FDP-Landesvorstand wieder offen. Der Kurswechsel ist im Landesverband allerdings nicht unumstritten.
Die NRW-Parteien sind seit der Landtagswahl vom 9. Mai auf der Suche nach einer Koalitionsmehrheit. Das derzeit regierende CDU-FDP-Bündnis unter Rüttgers hat im neuen Landtag keine Mehrheit mehr. Für ein rot-grünes Bündnis reicht es aber auch nicht.
Quelle: ntv.de, dpa