Politik

Bundeswehr am Hindukusch Feilschen um Zahlen

In der Diskussion über eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan haben Außen- und Verteidigungsexperten der Koalition einem Bericht widersprochen, wonach eine Verstärkung auf über 5000 Soldaten erwogen wird. Es gehe lediglich um eine Erhöhung um "weniger als 1000 Soldaten", hieß es. Die Zahl 500 werde dabei häufig genannt.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte, mit den neuen Aufgaben stoße die Bundeswehr an die Grenzen des Mandats. Er zeigte sich grundsätzlich offen für eine Aufstockung, hält eine Erhöhung auf 5000 Soldaten aber ebenfalls für überzogen. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan wolle eine Erhöhung der Mandatsgrenze. In informellen Gesprächen werde oft eine Zahl von zusätzlichen 500 Soldaten genannt, einige wollten noch mehr. Ein Mandat von 5000 Soldaten dagegen sei politisch kaum durchsetzbar. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, in der Koalition gebe es Bereitschaft, das Mandat auf mehr als 5000 Soldaten zu erhöhen. Voraussetzung sei, dass das Militär und die Regierung dies für nötig hielten.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen, trat dem Bericht entgegen: "Es gibt keinerlei erkennbare Pläne der Bundesregierung, Struktur und Zeitraum des Mandates zu verändern", sagte er. "Das sind alles Spekulationen." Nach Angaben aus Koalitionskreisen sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen mit Außenpolitikern von einer "Gespensterdebatte" über eine Aufstockung des Mandats. Sein Sprecher Martin Jäger sagte, es sei zu früh, jetzt über Zahlen zu reden. Auch Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte, jetzt sei nicht der Zeitpunkt, über die Gestaltung des nächsten Mandats zu sprechen.

Mit 3300 Soldaten am Hindukusch operiert die Bundeswehr schon jetzt nur noch knapp unter der Mandatsgrenze von 3500 Soldaten. Hinzu kommen etwa 200 weitere Soldaten für die schnelle Eingreiftruppe. Das Afghanistan-Mandat läuft im Oktober aus. Die Fraktionsspitzen wollen am Dienstag mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Außenminister Steinmeier über die Zukunft des Einsatzes am Hindukusch beraten. Am Wochenende hatte die Regierung einen Bericht dementiert, sie plane eine Erhöhung des Mandates auf 4500 Soldaten und die Ausdehnung des Einsatzgebiets nach Westen.

Ausgelöst wurde die Debatte durch massiven Druck vor allem der USA, die ein stärkeres Engagement Deutschlands und Kampfeinsätze der Bundeswehr im unruhigen Süden Afghanistans fordern. Es könne nicht angehen, dass nur einige Nato-Verbündete den Blutzoll zahlen müssten, hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates moniert. Der Streit dürfte sich spätestens im Vorfeld des Nato-Gipfels im April in Bukarest weiter verschärfen.

Quelle: ntv.de

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